Objekt : ¬Der Gerichtssaal (Jg. 11 (1859))

Von Bopp.

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verfitälSkanzler Geheimerath Dr. Birnbaum Theil. Namentlich
wurde auch die Frage der Vermehrung der Meineide berührt Dr.
Cröve (früher Staatsanwalt in Mainz) bat, ihm zu gestatten, sich
auf die in Rheinheffen gesammelte Erfahrung berufen zu dürfen,
wo die Formet des Zeugeneides seit vielen Jahren der Erwähnung
des religiösen Bekenntnisses gänzlich entbehre, und doch viel weniger
falsche Zeugeneide geschworen würden, als in andern Staaten, wo
das religiöse Element bei Feststellung der Eidesformel die größte
Beachtung gefunden habe und noch eine Belehrung durch den Geist-
lichen voranzugehen pflege. Redner hob hervor, die Wurzel des
Nebels der Vermehrung der Meineide liege tiefer, und gegen dieses
Nebel sei eine confessionelle Ausprägung der Eidesformel nur ein
schwaches Mittel. Er erachtete, nöttstg sei die Verfolgung dieses
Verbrechens mit schweren Strafen, da das Strafgesetzbuch, im Ver-
gleiche mit andern Gesetzbüchern „auch bezüglich der Strafe des
Meineides allzu philantropischen Ideen" huldige und zu mild sei.
Canzler Dr. Birnbaum erklärte sich einverstanden mit Arnold,
der auch die Frage erörtert habe, „ob die zunehmende Zahl der
Meineide mit der Abänderung der alten Eidesformeln in Zusammen-
hang stehe^ nicht ohne Grund behauptet habe, daß ein solcher Zu-
sammenhang im Ganzen nicht bestehe, ja noch weiter gegangen sei,
indem er bestritten habe, daß die Meineide zugenommen hätten, in-
dem sie nur mit Hülfe des jetzt herrschenden Strafverfahrens leichter
ans Licht gezogen würden *).
Die Kammer beschloß: die Staatsregierung zu ersuchen, theils
im gesetzlichen, theils im reglementärcn Wege den Desiderien der An-
tragsteller, mit Berücksichtigung der Ansichten des Ausschusses und
des in der Discussion entbaltencn Materials baldmöglichst Abhülfe
zu leisten.
So wunderten die Anträge zur zwetten Kammer hinüber,
welcher der Abg. Mahrmann (Mitglied des Kreisgerichts in Al-
zn> Namens des Gesctzgebungsausschusses ausführlichen Bericht er-

*) Gerichtssaa! Jabrg. 1 Bard 1. S. 7ti rc. 127 re. i$eraL noch
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