Volltext : Teucher, Wilhelm Siegmund: ¬Der Schuldthurmsproceß im Königreiche Sachsen

Von  den  rechtlichen  Erkenntnissen  im  Schuldthurmspr.  177
Uebrigens  kann  im  Schuldthurmsprocesse  von  einem
Vorstande  der  Unkosten  halber  schon  um  deswillen  niemals ¬
  die  Rede  seyn,  da  der  Kläger  allemal  so  viel  an
Capital,  Zinsen  und  zu  erstattenden  Proceßkosten  zu  fordern ¬
  haben  wird,  als  dieser  Vorstand  betragen  würde,  oder
solches  wenigstens  von  dem  Richter  stets  angenommen  und
vorausgesetzt  werden  darf.  Es  würde  daher  der  Kläger  sogar ¬
  eine  in  dem  frühern  Processe  geleistete  und  noch  nicht
zurückgezahlte  Caution  dieser  Art,  der  Erhebung  des  Schuldthurmsprocesses ¬
  ungeachtet,  noch  jetzt  zurückerhalten  müssen.
Drittes  Capitel.
Von  den  rechtlichen  Erkenntnissen  im  Schuldthurmsprocesse, ¬
  deren  Eröffnung  und  den  darwider ¬
  Statt  findenden  Rechtsmitteln.
§.  64.
Von  den  rechtlichen  Erkenntnissen  und  zwar
a)  im  allgemøinen.
Nach  abgesetzten  rechtlichen  Verfahren,  oder  nach  dem
Eintritte  des  bestimmten  Inrotulationstermins  sind  die  in
der  Sache  ergangenen  Acten  stets  nach  rechtlichen  Erkenntnisse ¬
  an  eins  von  den  beiden  Königl.  Sächs.  Spruchcollegien ¬
  zu  versenden,  niemals  aber  ist  von  dem  Richter
selbst  zu  erkennen,  dafern  nicht  der  Proceß  vor  einem
höhern  Gerichte  geführt  worden  ist,  welches  verfassungsmäßig ¬
  stets  selbst  entscheidet*).  Auch  sind  den  des
1)  A.  Proceßordn.  Tit.  52.  §.  5.  Nach  dieser  Gesetzstelle  ist  es
zwar  außer  Zweifel,  daß  dem  Unterrichter  nie  gestattet  sey,
im  Schuldthurmsprocesse  selbst  ein  Urthel  abzufassen,  wie
auch  wegen  Wichtigkeit  des  Gegenstandes  sehr  zweckmäßig
ist;  allein  nichts  desto  weniger  kann  diese  Vorschrift  denn
doch  nicht  auch  auf  die  höhern  Gerichte,  nämlich  das  Consistorium, =
  das  Oberhofgericht,  und  das  Appellationsgericht
bezogen  werden,  weil  bei  diesen  Behörden  das  eigene  RechtM =

            
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