Von den rechtlichen Erkenntnissen im Schuldthurmspr. 177
Uebrigens kann im Schuldthurmsprocesse von einem
Vorstande der Unkosten halber schon um deswillen niemals ¬
die Rede seyn, da der Kläger allemal so viel an
Capital, Zinsen und zu erstattenden Proceßkosten zu fordern ¬
haben wird, als dieser Vorstand betragen würde, oder
solches wenigstens von dem Richter stets angenommen und
vorausgesetzt werden darf. Es würde daher der Kläger sogar ¬
eine in dem frühern Processe geleistete und noch nicht
zurückgezahlte Caution dieser Art, der Erhebung des Schuldthurmsprocesses ¬
ungeachtet, noch jetzt zurückerhalten müssen.
Drittes Capitel.
Von den rechtlichen Erkenntnissen im Schuldthurmsprocesse, ¬
deren Eröffnung und den darwider ¬
Statt findenden Rechtsmitteln.
§. 64.
Von den rechtlichen Erkenntnissen und zwar
a) im allgemøinen.
Nach abgesetzten rechtlichen Verfahren, oder nach dem
Eintritte des bestimmten Inrotulationstermins sind die in
der Sache ergangenen Acten stets nach rechtlichen Erkenntnisse ¬
an eins von den beiden Königl. Sächs. Spruchcollegien ¬
zu versenden, niemals aber ist von dem Richter
selbst zu erkennen, dafern nicht der Proceß vor einem
höhern Gerichte geführt worden ist, welches verfassungsmäßig ¬
stets selbst entscheidet*). Auch sind den des
1) A. Proceßordn. Tit. 52. §. 5. Nach dieser Gesetzstelle ist es
zwar außer Zweifel, daß dem Unterrichter nie gestattet sey,
im Schuldthurmsprocesse selbst ein Urthel abzufassen, wie
auch wegen Wichtigkeit des Gegenstandes sehr zweckmäßig
ist; allein nichts desto weniger kann diese Vorschrift denn
doch nicht auch auf die höhern Gerichte, nämlich das Consistorium, =
das Oberhofgericht, und das Appellationsgericht
bezogen werden, weil bei diesen Behörden das eigene RechtM =