Volltext : Systema Astronomiae Aegyptiacae quadripartitum (H. 2/5)

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Anstalten  und  Materialien  des  Bundes  nur  der  direkten  Besteuerung ¬
  entzogen  sind,  während  nach  dem  Entwurf  des  Rückkaufsgesetzes ¬
  die  Steuerfreiheit  der  Bundesbahnen  auch  gegenüber
den  indirekten  Abgaben  verlangt  ist.
Wichtiger  als  die  Frage  der  Verfassungsgemäßheit  der  vorgesehenen ¬
  Steuerfreiheit,  über  die  man  verschiedener  Ansicht  sein
kann,  erscheinen  uns  andere  Gesichtspunkte.  In  fast  allen  kantonalen ¬
  Konzessionen,  welche  vor  1870  datieren,  sind  die  Privatbahngesellschaften ¬
  von  der  Entrichtung  von  Staats-  und  Gemeindesteuern ¬
  befreit:  immerhin  mit  der  Ausnahme,  daß  von
dieser  Steuerbefreiung  „Gebäulichkeiten  und  Liegenschaften  ausgenommen ¬
  sind,  welche,  ohne  eine  notwendige  Beziehung  zur
Eisenbahn  zu  haben,  im  Eigentum  der  Gesellschaft  sich  befinden.
Eine  wesentliche  Ursache  der  Unzufriedenheit  mit  den
Privatbahnen,  liegt  nebst  andern  Ursachen  in  deren  Steuerprivilegium ¬
  und  in  der  Art,  mit  welcher  sie  sich  desselben
bedienen.  Die  zahlreichen  Prozesse,  die  über  dessen  Umfang  schon
geführt  wurden,  sind  bekannt  genug.  Es  ist  auch  bekannt,  welche
Folgen  das  Steuerprivileg  für  solche  Ortschaften  schon  gehabt
hat,  welche  infolge  der  Organisation  des  Dienstes  bei  den  einzelnen ¬
  Gesellschaften  zum  Mittelpunkt  ganzer  Ansiedelungen  von
Eisenbahnangestellten  und  Arbeitern  geworden  sind,  denen  eine
verhältnismäßig  geringe  Belohnung  nicht  gestattete,  in  kräftiger
Weise  an  die  Steuern  beizutragen,  während  doch  ihr  Zuzug  die
Aufgaben  der  öffentlichen  Verwaltung  vermehrte  und  erschwerte,
und  die  Auslagen  für  neue  Schulhäuser,  Straßen  u.  s.  w.  oft
zum  Unerträglichen  steigerte.  Man  wolle  sich  doch  an  Außersihl ¬
  erinnern,  welche  Gemeinde  das  Glück  hatte,  den  Güterbahnhof ¬
  und  die  Werkstätten  der  Nordostbahn  innerhalb  ihrer
Grenzen  entstehen  zu  sehen.  Es  ist  richtig,  daß  Außersihl  damit
an  Einwohnerzahl  außerordentlich  rasch  zugenommen  hat,  mehr
aber  noch  an  Steuerbedarf,  und  die  Gemeinde  hätte  ihren  Verpflichtungen ¬
  schon  lange  nicht  mehr  genügen  können,  wenn  ihr
nicht  der  Kanton  mit  Unterstützungen  beigesprungen  wäre  und
            
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