Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts

Bibliographic data

Periodical

Title:: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts

Responsible:: Hrsg. von J. A. Gruchot

Place of publication:: Hamm Berlin

Publisher:: Grote Vahlen

Series:: Juristische Zeitschriften des 19. Jahrhunderts

ISSN:: ISSN 1612-1503

Inventory:: 16 = N.F. 1 (1872) - 20 = N.F. 5 (1876); 21 = 3.F. 1 (1877) - 30 = 3.F. 10 (1886); 31 = 4.F. 1 (1887) - 35 = 4.F. 5 (1891); 36 = 5.F 1 (1892) - 40 = 5.F. 5 (1896); 41 = 6.F. 1 (1897) - 45 = 6.F. 5 (1901); 46 (1902 - 63 (1919)

Registry:: Haupt-Reg. 11/20 (1880); Haupt-Reg. 21/35 (1892); Haupt-Reg. 36/50 (1907)

Note:: 11 (1867) - 15 (1871) u.d.T.: Beiträge zur Erläuterung des preußischen Rechts, des Handels- und Wechselrechts durch Theorie und Praxis. - 16 = N.F. 1 (1872) - 40 = 5.F. 5 (1896) u.d.T.: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts in besonderer Beziehung auf das preußische Recht, mit Einschluß des Handels- und Wechselrechts. - Nebent.: Gruchots Beiträge. - Hauptreg. 11/20 u.d.T.: Haupt-Register zu den Jahrgängen 11 - 20 der Dr. J. A. Gruchot'schen Beiträge zur Erläuterung des preußischen und deutschen Rechts durch Theorie und Praxis

ZDB-ID:: 2084644-7

Catalog ID:: 339355

Volume

Title:: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts

Volume count:: Jg. 26 = 3.F. Jg. 6 (1882)

Note:: Digitale Ausgabe gefördert von der Deutschen Forschungsgemeinschaft

Other numbers:: 2084644_26+1882

Catalog ID:: 612296

Section

Title:: Abhandlungen

Article

Author:: Schwalbach, Th.

Title:: Der "Fall der Versäumung" und der "Eintritt der Versäumniß" : Erörterungen zu § 474 Abs. 2, §§ 302, 307 der Civilprozeßordnung

Full text

6. Abhandlungen

6.1. Der "Fall der Versäumung" und der "Eintritt der Versäumniß" : Erörterungen zu § 474 Abs. 2, §§ 302, 307 der Civilprozeßordnung

Von Herrn Privatdozenten Dr. Th. Schwalbach in Leipzig

Abhandlungen.
1.
Der „Fall der Versäumung" und der „Eintritt -er Ner-
saumniß."
Erörterungen zu § 474 Abs. 2, §§ 302, 307 der Civilprozeßordnung.
Von Herrn Privatdozenten Dr. Th. Schwalbach in Leipzig.
Versäumnißurtheile, durch welche ein Einspruch oder ein Antrag
auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verworfen wird, können
von der Partei, gegen welche sie erlassen sind, mit der Berufung
(Revision) insoweit angefochten werden, als das Rechtsmittel darauf
gestützt wird, daß der Fall der Versäumung nicht Vorgelegen
habe: vgl. C.P.O. § 474 Abs. 2 und § 529 mit den §§ 310, 216
Abs. 2. Es handelt sich hier um den Begriff der Terminsversäumung.
Die Frage: ist der Termin von der Partei versäumt? schließt eine
beträchtliche Zahl andrer Fragen in sich ein. Zm Gesetze selbst
finden wir den Begriff der Versäumung nicht zergliedert: insbesondere
will § 300 nicht etwa erschöpfende Auskunft darüber geben, wann
der Fall der Versäumung vorliege und wann nicht. Die nachstehende
Erörterung soll Beiträge hierzu liefern.
Die juristische Thatsache der Versäumung setzt sich zusammen
aus einem unmittelbaren Thatbestande, der in der Gegenwart, und
aus einem entfernteren mittelbaren Thatbestande, der theils in der
Vergangenheit, theils in der Gegenwart liegt. Jener unmittelbare
Thalbestand besteht darin, daß die zu bestimmter Zeit an bestimmtem
Orte unter bestimmten Umständen vorzunehmende Handlung zu dieser
Zeit an diesem Ort und unter diesen Umständen nicht vorgenommen
wird. Der entferntere Thatbestand liegt in dem Bestehen der Be-
dingungen, durch welche die Partei gebunden ist, diese Handlung
hier und jetzt vorzunehmen, und in dem Nichtbestehen solcher Be-
Beiträge, XXVI. (III. F. VI.) Jahrg. 1. Heft. 1

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6. Abhandlungen

6.1. Der "Fall der Versäumung" und der "Eintritt der Versäumniß" : Erörterungen zu § 474 Abs. 2, §§ 302, 307 der Civilprozeßordnung

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