An essay upon the silk-worm

Barham, Henry

Recht der Schuldverhältnisse (1)

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Autor*in:: Baumé, Antoine

Titel:: Eléments de pharmacie théorique et pratique

Untertitel:: contenant toutes les opérations fondamentales de cet art, avec leur définition, et une explication de ces operations par les principes de la chimie ...

Erscheinungsort:: Paris

Verlag:: Magasin de Librairie

Erscheinungsjahr:: 1797

Sprache:: Französisch

Signatur:: Rara B347el (8)

Autor*in:: Baumé, Antoine

Titel:: Eléments de pharmacie théorique et pratique

Untertitel:: contenant toutes les opérations fondamentales de cet art, avec leur définition, et une explication de ces operations par les principes de la chimie ...

Erscheinungsort:: Paris

Verlag:: Magasin de Librairie

Erscheinungsjahr:: 1797

Sprache:: Französisch

Signatur:: Rara B347el (8)

Band

Autor*in:: Baumé, Antoine

Titel:: Tome premier

Weitere Titel:: Eléments de pharmacie théorique et pratique

Bandzählung:: 1

Erscheinungsort:: Paris

Verlag:: Magasin de Librairie

Erscheinungsjahr:: 1797

Umfang:: XLII, 390 S., 3 Falttaf.

Sprache:: Französisch

Signatur:: Rara B347el -1 (8)

Standort (Original):: Max-Planck-Institut für Wissenschaftsgeschichte / Max Planck Institute for the History of Science

Autor*in:: Baumé, Antoine

Titel:: Tome premier

Weitere Titel:: Eléments de pharmacie théorique et pratique

Bandzählung:: 1

Erscheinungsort:: Paris

Verlag:: Magasin de Librairie

Erscheinungsjahr:: 1797

Umfang:: XLII, 390 S., 3 Falttaf.

Sprache:: Französisch

Signatur:: Rara B347el -1 (8)

Standort (Original):: Max-Planck-Institut für Wissenschaftsgeschichte / Max Planck Institute for the History of Science

5. Titel. Rücktritt. §. 346. 255 den Rücktritt nach Maßgabe der für den Rücktritt von einem obligatorischen Vertrag gegebenen ¬ Bestimmungen zu verabreden. Der Rücktritt von einem Vertrag besteht in der Erklärung der dazu berechtigten Vertragspartei an die Gegenpartei, daß sie das durch ihren Vertrag begründete Rechtsverhältniß auflöse. Die Wirkung dieser Erklärung ist: Aufhebung des Schuldverhältnisses ex tunc und Begründung eines neuen Schuldverhältnisses, ¬ gerichtet auf Rückgewähr der auf Grund des aufgehobenen Vertrags empfangenen Leistungen nach besonderen Grundsätzen (§. 347). Dieses Schuldverhältniß kann, je nachdem erst von einer oder schon von beiden Seiten mit der Erfüllung des aufgehobenen Vertrags begonnen war, ein einseitiges oder ein gegenseitiges sein. In letzterem Fall ist es Zug um Zug zu erfüllen und kommt §. 320 zur Anwendung. Es ist ein gesetzliches Schuldverhältniß, ¬ auf welches jedoch in einzelnen Beziehungen die für gegenseitige Verträge gegebenen ¬ Vorschriften zur Anwendung gebracht werden. Demgemäß unterscheidet sich das vertragsmäßige Rücktrittsrecht einmal von der Aufkündigung des Vertrags, welche denselben nur für die Zukunft beseitigt, und ferner von dem Widerruf, welcher zwar ebenfalls den Vertrag nach rückwärts hin auflöst, aber im Uebrigen eine Verpflichtung zur Herausgabe der auf Grund des aufgelösten Vertrags bereits erhaltenen Leistungen nur nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung begründet. So, wenn der geschäftsfähige Theil den mit einem Minderjährigen geschlossenen Vertrag vor Genehmigung des gesetzlichen Vertreters widerruft und seinerseits schon die die Erfüllung des Vertrags begonnen hatte (§. 109); so ferner, wenn der Schenker den Schenkungsvertrag, welchen er bereits theilweis erfüllte, wegen groben Undanks widerruft (§. 530). Der Widerruf des Auftrags andererseits (§. 671) beendigt den Auftrag nur, soweit er noch nicht ausgeführt ist. Man kann auch nicht sagen, daß der Vertrag mit Vorbehalt des Rücktrittsrechts ein resolutiv bedingter sei. Denn die nach Eintritt der Bedingung (Erfüllung des Rücktritts) eintretenden Wirkungen (§§. 159 ff.) würden ganz andere sein, als die in den §§. 347 ff. normirten. (Bem. zu §. 358 a. E.) Die Vorschriften über das vertragsmäßige Rücktrittsrecht finden auf das gesetzliche Rücktrittsrecht (§. 327), auf das Recht der Wandlung beim Kauf (§. 467) und anderen entgeltlichen Veräußerungsverträgen (§. 493), sowie beim Werkvertrag (§. 634 Abs. 4, entsprechende Anwendung. Auch bei der Kündigung eines Vertragsverhältnisses sind übrigens, wenn Pränumerandoleistungen in Folge derselben zurückzugewähren sind bisweilen einzelne Vorschriften über die Rückgewährspflicht bei vertragsmäßigem Rücktritt ¬ entsprechend anzuwenden (§§. 555 u. 628 Abs. 1 Satz 3); ebenso, wenn der Gläubiger ¬ nach theilweiser Erfüllung Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Ganzen wählt und also den empfangenen Theil der geschuldeten Leistung zurückgewähren muß (§§. 280 Abs. 2, 283 Abs. 3, 286 Abs. 2). Das Rücktrittsrecht ist mit dem obligatorischen Schuldverhältniß, auf welches es sich bezieht, verknüpft. Wer an Stelle des Rücktrittsberechtigten in dieses Schuldverhältniß eintritt, hat das Rücktrittsrecht. Doch kann es auch als höchstpersönliches Recht konstituirt werden. In der Erfüllung des Vertrags durch den Rücktrittsberechtigten kann ein Verzicht auf das Rücktrittsrecht liegen. Doch richtet sich dieß ganz nach der Lage des einzelnen Falls. Wer erfüllt, ohne von seinem Rücktrittsrecht unterrichtet zu sein, verliert dasselbe jedenfalls nicht. §. 346. Hat sich in einem Vertrag ein Theil den Rücktritt vorbehalten, so sind die Parteien, wenn der Rücktritt erfolgt, verpflichtet, einander die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Für geleistete Dienste sowie für die Ueberlassung

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Inhaltsverzeichnis : Recht der Schuldverhältnisse (1)

Mehrbändiges Werk

Band

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite