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Zitierempfehlung
Bibliografische Daten
Zeitschrift
- Titel:
- Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß
- Verantwortlich:
- Hrsg. von Stephan Hoffmann und Friedrich Wulfert
- Erscheinungsort:
- Leipzig
- Verlag:
- Roßberg
- Serie:
- Juristische Zeitschriften des 19. Jahrhunderts
- ISSN:
- ISSN 1866-2072
- Bestand:
- 1 (1891) - 13 (1903)
- Register:
- Generalreg. 1/6 (1897)
- Anmerkung:
- Forts. von: Archiv für civilrechtliche Entscheidungen der sächsischen Justizbehörden. - 14 (1904) - 15 (1905) u.d.T.: Sächsisches Archiv für deutsches bürgerliches Recht
- ZDB-ID:
- 2173751-4
- Katalognummer:
- 377475
Band
- Titel:
- Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß
- Bandzählung:
- Bd. 2 (1892)
- Anmerkung:
- Digitale Ausgabe gefördert von der Deutschen Forschungsgemeinschaft
- Sonstige Nummern:
- 2173751_02+1892
- Katalognummer:
- 613217
Abschnitt
- Titel:
- Entscheidungen
Abschnitt
- Titel:
- Entscheidungen sächsischer Gerichte
Abschnitt
- Titel:
- Nachträgliche Erhebung von Pensionsansprüchen Seiten eines Beamten, der auf sein eigenes Ansuchen ohne Pension entlassen worden ist, unter Berufung darauf, daß er zur Zeit der Entlassung anspruch auf Pension wegen Dienstunfähigkeit gehabt habe. Einwand, daß ein solcher Anspruch nicht begründet wäre, weil die Voraussetzungen der unfreiwilligen Entfernung aus dem Dienste vorgelegen hätten. Entlassung eines Beamten wegen ungeordneter Vermögenslage. Für auf Kündigung angestellte Beamte ist die Entscheidung des Disciplinargerichts, daß sie des Diesntes zu entsetzen oder aus solchem zu entlassen seien, nicht Vorbedingung für die Entscheidung über den von ihnen erhobenen Pensionsanspruch. Fortdauernde Giltigkeit der Bestimmung in § 18 Abs. 4 unter c des Gesetzes vom 7. März 1835, daß Pensionirung wegen Dienstunfähigkeit nicht gefordert werden könne, wenn die Voraussetzungen der Dienstentsetzung oder Dienstentlassung ohne Pension vorgelegen haben. Ortsstatut für die Stadt Chemnitz § 24.
