Full text: Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch für die gesammten Deutschen Erbländer der Oesterreichischen Monarchie (2)

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Von Vermächtnissen. 
wird der Abzug nach dem Werthe, den das 
Vermächtniß zur Zeit des Empfanges hatte, 
und den daraus gezogenen Nutzungen be 
stimmt. Doch steht dem Legatar auch nach 
empfangenem Vermächtnisse noch immer 
frey, zur Vermeidung des Beytrages, das 
Vermächtniß, oder den oben erwähnten 
Werth und die bezogenen Nutzungen in die 
Masse zurück zu stellen; in Rücksicht der Ver 
besserungen und Verschlimmerungen wird er 
als ein redlicher Besitzer behandelt. 
§. 694. 
Die Beyträge, welche ein Erblasser 
nach den politischen Vorschriften zur Unter 
stützung der Armen-, Invaliden- und Kran 
kenhäuser und des öffentlichen Unterrichtes 
in dem Testamente ausgesetzt hat, sind nicht 
als Vermächtnisse anzusehen; sie sind eine 
Staatsauflage, müssen selbst von den ge 
setzlichen Erben entrichtet, und können nicht 
nach den Grundsätzen des Privat-Rechtes, 
sondern nur nach den politischen Verord 
nungen beurtheilet werden. 
Von den 
gesetzlichen 
Beyträgen 
zu öffentli 
chen Anstal 
ten.
	        
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