Full text: Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch für die gesammten Deutschen Erbländer der Oesterreichischen Monarchie (2)

Von Nacherben und Fideicommissen. 
129 
§. 638. 
Art der 
Die Rückzahlungen einer Fideicommiß 
Rückzahlung. 
Schuld sind so zu bestimmen, daß jährlich 
fünf von Hundert an der Schuld getilgt 
werden. Nur aus erheblichen Ursachen ist 
eine Verlängerung der Frist zu gestatten. 
§. 639. 
Will der Fideicommiß=Besitzer von den 
bereits geleisteten Rückzahlungen wieder 
einen Betrag zu seinem Gebrauche erhe 
ben; so muß er zur Tilgung desselben noch 
insbesondere jährlich fünf von Hundert be 
zahlen. 
§. 640. 
Der Nachfolger im Fideicommisse ist Haftung des 
Nachfolgers 
nur die mit gerichtlicher Genehmigung ge 
für die Schul 
den. 
machten Schulden seines Vorfahrers zu be 
zahlen schuldig. Für die zur Tilgung dersel 
ben schon verfallenen Rückzahlungen haf 
tet er nur in so weit, als sie nicht aus dem 
frey vererblichen Vermögen des Vorfahrers 
geleistet werden können. 
§. 641. 
Hat der Vorfahrer zur Erhaltung oder 
wichtigen Verbesserung des Fideicommisses 
einen beträchtlichen Aufwand gemacht, 
II. Theil.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer