Sachregister.
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der Familie Hohenzollern ib., hinsicht429 ¬
ff., Wesen 429 f.- der sachliche Gelich ¬
prozessunfähiger Personen 562.
richtsstand der E. 430 f., der persönliche
Eigenthumsbeschränkung, bau-,
431 ff.
wegepolizeiliche: publicistische VerpflichErbschaftliches ¬
Liquidationstung -
90; Unzulässigkeit der Negatorienverfahren, ¬
landesgesetzlicher Normiklage ¬
gegen öffentlich-rechtliche E. 108.
rung überlassen 203.
Erbschaftsgläubiger. Wann inEinführungsgesetze, -
partikularrechtliche -
159 ff.
terventionsberechtigt im Erbschaftsstreit?
620. 628.
Einlassung. Prorogation durch vorbehaltlose -
E. 504 ff.
Erbschaftsklagen, Gerichtsstand
429 f.
Einrede. Materiell dilatorische E.
im kanonischen Prozess 28 f., forideklinaErbschaftsschuldner, -
nicht intertorische ¬
im gemeinrechtlichen Prozess 30.
ventionsberechtigt im Erbschaftsstreit 620.
In wie weit prozessualer Begriff 124 (s.
Erbtheilungsklage, Gerichtsstand
auch Klagverjährung, Rechtshängigkeit)
429 ff.; freiwillige Gerichtsbarkeit? 49.
Keine E. des Nebenintervenienten aus
Erfüllungsort des Vertrags Komseiner ¬
Person 643; E. des mangelhaft
petenzgrund 446 ff. 455.
geführten Prozesses 645. E. des SchiedsErgreifung, ¬
Gerichtsstand d. E. 435.
vertrags 71; der abgeurtheilten Sache 75.
Erklärungen. „Thatsächliche“ E.
Einspruch. Rechtswirksamkeit des
der Partei im Anwaltsprozess 609; Widerselben ¬
vor der Urtheilszustellung? 271 f.
ruf von E. des Anwalts durch die Partei -
ib.
Einstweilige Verfügung, StreitErlöschen ¬
der Vollmacht 582 ff.
werth 391; zuständiges Gericht 394. 491;
Vollmacht 575; Recht des Gegners zur
Ermächtigung zur ProzessLadung -
275; e. V. des ausländischen
führung 592.
Richters 228. S. auch Arrest.
Ermessen, richterliches, nicht
Elbzollgerichte 351.
beschränkbar durch Landesrecht 199.
Enteignung. Verpflichtung, sie zu
Erscheinen, persönliches, der
Partei im Anwaltsprozess 609.
dulden, publicistisch 89. 97. EntschäErsuchen ¬
um Rechtshilfe 515.
digungsanspruch aus ihr privatrechtlich
ib., dinglicher Gerichtsstand 445.— Der
Ersuchter Richter 515; Natur
Entschädigungsprozess untersteht der
seines Verhältnisses zum ersuchenden
landesgesetzlichen Regelung 204.
516; kein Anwaltszwang vor ihm 610;
Entfernung, zwangsweise aus dem
Ausschluss, Ablehnung 334 ff.
Sitzungszimmer 315.
Erwählter Wohnsitz 401. 203.
Entmündigte. Prozessunfähigkeit
Erweiterung des Klagantrags
Incidentfeststellungsklage 482. 486. 488.
der wegen Geisteskrankheit Entmündigten
539; Prozessfähigkeit für die AnfechtungsVollmacht ¬
574. Verweisung an das Landgericht ¬
362. 364, von der Kammer für
klage, Fähigkeit für den Antrag auf
Handelssachen an die Civilkammer 359.
Wiederaufhebung der Entmündigung 539.
Der Verschwender 540. 541 f. — BesonErhöhung ¬
des Streitwerths 378.
derer Vertreter 539. 588 f.
Erwerbs- und Wirthschaftsge
Entmündigungsverfahren. Zunossenschaften, -
Parteifähigkeit 522.
ständigkeit 395; freiwillige Gerichtsbarkeit
Erzwingbarkeit des Rechts 122 f.
Eventualprincip-Maxime 30.32;
46. 55 ff.; entsprechende Anwendung der
Vorschriften des ordentlichen Prozesses
im gemeinrechtlichen Prozess 132, im
preussischen 134, in den partikularrecht279. -
Die Partikulargesetze über das E.
lichen Prozessordnungen 137 ff.
167.
Eviktion s. Entwährung.
Entscheidung, Unterschied zwischen
fällen u. verkünden 325 f.
Exceptio. Exceptiones dilatoriae,
Entwährung. Grund der Streitverdeclinatoriae ¬
judicii 28; forideclinatoriae
kündung 654. 656; Nebenintervention 629.
30; cognitoriae, procuratoriae 31; e. rei
iudicatae 75. 227; male gesti processus
Entwurf einer bürgerlichen Prozess645; ¬
plurium litisconsortium 624.
ordnung für das Königreich Sachsen 143.
Entwürfe zur CPO, ihre Geschichte:
Exekutive. Die richterliche E. 314;
E. des Gerichtsvollziehers 321 f.
Grundzüge 151.
Exekutivklausel 50.
Erbe. Gerichtsstand der erbrechtlichen ¬
Klagen 429 ff.
Exekutorische Urkunden 46;
Erbrecht begründet keinen Gerichtskeine ¬
Zwangsvollstreckung aus ausländistand -
des Vermögens 420.
schen e. U. 248.
Erbschaft, Gerichtsstand der E.
Expropriation s. Enteignung.
