Volltext : Beck-Mannagetta, Paul von: ¬Das österreichische Patentrecht

XIV
Inhalt.
Seite
III.  Die  Stempel-,  Gebühren-  und  Steuer
pflicht.
A.  Stempel-  und  Gebührenpflicht
527
I.  Im  Verfahren  vor  den  politischen  Behörden
527
a)  Eingaben
527
b)  Protocolle
530
c)  Beilagen
531
d)  Amtliche  Ausfertigungen
532
e)  Urkunden
534
II.  Im  Verfahren  vor  den  Gerichtsbehörden
535
B.  Steuerpflicht
537
IV.  Privilegien-Statistik.
1.  Tabelle  der  Privilegien-Ertheilungen  1820—1892
538
2.  Ertheilte,  verlängerte,  übertragene  und  äusser  Kraft  getretene  Privilegien ¬
  1871—1891.
538
3.  Einnahmen  an  Privilegientaxen  1850—1891
539
4.  Uebersicht  der  Privilegienertheilungen  an  In-  und  Ausländer  1880
bis  1891  .
541
5.  Uebersicht  der  Privilegienertheilungen  nach  der  Staatsangehörigkeit
der  Privilegienwerber  1880—1891
541
*
6.  Gesammtzahl  der  am  Jahresschluss  in  Kraft  gewesenen  Privilegien
1867—1891
542
7.  Uebersicht  der  Privilegienertheilungen  an  In-  und  Ausländer  seitens
des  österr.  Handelsministeriums  und  seitens  des  ungar.  Handelsministeriums ¬
  1868—1891
542
8.  Uebersicht  der  Privilegien  mit  geheimer  Beschreibung  1880—1891
543
9.  Vertheilung  der  Privilegienertheilungen  in  den  89  Classen  nach  dem
Gegenstande  der  Erfindung  im  Jahre  1891
543
10.  Uebersicht  des  Geschäftsumfanges  des  Privilegien-Departements  des
Handels-Ministeriums
545
11.  Tabelle  über  die  Lebensdauer  der  Privilegien  während  eines  15jährigen ¬
  Zeitraums.  1852—1891
546
V  Anhang.
1.  Text  des  Privilegiengesetzes  vom  15.  August  1852  R.G.Bl.  No.  184  548
2.  Text  der  Vollzugsvorschrift  hiezu  .
566
2.  Gesetzentwurf  und  Motivenbericht  des  Justiz-Ministeriums  zu  den
Abschnitten  VI  (Uebertragung)  und  VII  (Eingriff)  des  Privilegiengesetzes -

590
            
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