Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 11 (1896))

13. Das Bürgerliche Gesetzbuch und die nichtstreitige Gerichtsbarkeit

9.

Das Bürgerliche Gesetzbuch und die nichtstreitige
Gerichtsbarkeit.
Von Amtsgerichtsrath H. Zaftrow in Berlin.

Die Bestimmungen des Entwurfs des Bürgerlichen Gesetzbuches
sind bisher überwiegend unter demjenigen modus divisionis besprochen
worden, welchen die Anordnung des Gesetzbuches selbst an die Hand
giebt: der eine Kritiker hat das Obligationenrecht, der andere das
Sachenrecht, dieser den Kauf, jener die Eheschließung behandelt. Es
sei in Folgendem gestattet, hiervon abzuweichen und aus dem Kreise
der Gesetzesvorschristen ein Segment zu schneiden, welches, keinem Qua-
dranten ganz angehörig, doch von der Mehrzahl derselben etwas enthält.
Die nichtstreitige Gerichtsbarkeit ist ein Gebiet, in welchem sich, was
die tägliche Rechtsübung anlangt, die Neuerungen des Bürgerlichen
Gesetzbuchs voraussichtlich schärfer geltend machen werden, als auf dem
Gebiete der Rechtsstreitigkeiten. Das Gros derjenigen Prozesse, welches
sich vor den Amtsgerichten als den Trägern des täglichen Rechtsverkehrs
abspielt, wird nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch kaum einen anderen
Verlauf nehmen, als vorher. Für gekaufte Sachen wird man immer
den Preis, für geleistete Arbeit immer den Lohn zahlen müssen und
erhaltene Darlehne wird man nach allen Gesetzbüchern zurückzugewähren
verpflichtet sein. Diese drei Materien aber sind die Grundlage der
täglichen Rechtsübung in unseren Amtsgerichten. Freilich wird es auch
hier nicht an Prozessen fehlen, welche, nicht nach der Schablone ge-
richtet, zu anderweiten Erwägungen nach den Gesichtspunkten des neuen
Rechts nöthigen werden. Aber der Rechtsgang wird doch durch das
neue Gesetzbuch nicht annähernd in dem Maße beeinflußt werden, wie
dies seiner Zeit bei Aenderung des Prozeßrechts geschehen ist. Anders

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer