Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 18 (1900))

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Alexander Elster.

©«bemann:98) „Mit ihrer (Auslobung und Jnhaberpapierej
Anerkennung als Schuldverhältnisse ist zugleich ausgesprochen, daß die
sür die Schuldverträge maßgebenden Normen analoge Anwendung ftttbcn,
soweit nicht aus dem Mangel der Annahme des Versprechens sich
Ausnahmen ergeben."
Und das hat seine logische Berechtigung insofern, als man sagen
darf, der öffentliche Akt der Kundmachung bei der Auslobung einer
seits, die Schriftform bei den Jnhaberpapieren andererseits ") gestatten
eine derartige Verstärkung der Rechtsverbindlichkeit des einseitigen Ver-
sprechens. Schon mit der einseitigen Erklärung der Auslobung sind
die Wirkungen eines Vertrages entstanden, natürlich eines bedingten
Vertrages. Damit unterliegt das Versprechen also auch den allgemeinen
Bestimnmngen über Verträge, deren Nichtigkeit, Anfechtbarkeit u. s. w.,
von denen aber nur wenige von Bedeutung sind, da die sänuntlichen
Bestimmungen über mangelnde Willenseinigung und über die Annahme-
erklärung ja in Wegfall kommen.
Waren alle Gründe für Statuirung eines zur Erfüllung ver
pflichtenden einseitigen Versprechens bezüglich des gem. Rechtes nicht
stichhaltig genug, um darum das altbewährte Privilegium der Bei-
träge auszugeben, so dürfen wir im B.G.B., wo die Rechtsentwickelung
bis zur klaren gesetzlichen Anerkennung der einseitigen Versprechen vor-
geschritten ist, uns dieses Fortschritts erfreuen und befriedigend konstatiren,
daß die wenn auch ohnedies mögliche Konstruktion durch eine leichtere
ersetzt und insbesondere die Streitfrage niedergeschlagen ist, wann und
worin eine Vertragsannahme mit Kontrahirungswillen zu finden sei.
8 12.
Der Widerruf nach B.G.B.
Im gem. R. war die Unwiderruflichkeit aus der Bertragstheorie
heraus nicht zu konstruiren; da man aber die Unwiderruflichkeit der
Auslobung für ein Bedürfniß hielt, so war sie es, die zuerst den Ge-
danken hat aufkommen lassen, eine Verbindlichkeit des einseitigen Ver-
sprechens zu statuiren, aus der sich alleiu die Unwiderruflichkeit der
Auslobung ergab. Die Verbindlichkeit des einseitigen Versprechens ist
98) Bd. 1 § 97 ©. 412, 413.
") Die Stiftung gehört nicht recht dahin (die die Motive mit aus-
führen), vgl. dazu auch Endemann 8 97 S. 412 Anm. 5.

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