Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 29 (1906))

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Anton Koban.

welche nach den getroffenen Vereinbarungen erfolgen sollte, auch
wirklich ordnungsmäßig stattgefunden hat? Gewiß nicht! Beide
Fragen sind zu verneinen.
Eben deshalb aber, weil aus der Urkunde nicht zu entnehmen
ist, ob tatsächlich amortisiert wurde, drängt sich schier unabweisbar
der Schluß auf, daß hier das Vertrauensprinzip im vorhin dargelegten
Sinne eingreifen muß. Denn nach § 892 Abs. 1 BGB. schließt nur
wirkliche Kenntnis der mit dem Buchstande nicht übereinstimmenden
materiellen Rechtslage den Erwerb auf Grund des Vertrauensprinzipes
aus; auch ein grobfahrlässiges Nichtkennen ist dem Kennen keineswegs
gleichgestellt?) Der Zessionär, welcher sich auf den öffentlichen Glauben
des Grundbuches beruft, hat keinerlei Nachforschungen nach der tat-
sächlichen Rechtslage zu Pflegen, nur wirklich kennen darf er dieselbe
nicht. Bei der Amortisationshypothek wäre demnach ein gutgläubiger
Erwerb nur dann ausgeschlossen, wenn der Zessionär von der tat-
sächlich erfolgten Abzahlung positive Kenntnis hat.
So ergibt sich die Entscheidung auf Grund des klaren Wort-
lautes der §§ 892, 1138 und 1155 BGB. Eine andere Lösung ist
aber vielleicht zu gewinnen, wenn man die maßgebende Frage anders
stellt: Gehört etwa das, was in der im Grundbuche bezogenen und
vom Amte verwahrten Urkunde niedergelegt ist, zum „Inhalte des
Grundbuches" im Sinne des § 892 Abs. 1 BGB.? Die Beurteilung
dieser Frage liefert den Schlüssel für alle weiteren Erwägungen.
Doch man ist geneigt, die Antwort im verneinenden Sinne zu
geben. Denn § 3 GBO. bestimmt ausdrücklich: „Jedes Grundstück
erhält im Grundbuch eine besondere Stelle (Grundbuchblatt). Das
Grundbuchblatt ist für das Grundstück als das Grundbuch im Sinne
des Bürgerlichen Gesetzbuches anzusehen." Und wenn nun § 892 Abs. 1
BGB. anordnet, daß zu Gunsten des gutgläubigen Erwerbers der
„Inhalt des Grundbuches" als richtig zu gelten hat, so kann es kaum
zweifelhaft sein, daß bei der Beurteilung des Vertrauensprinzips nur
das in Betracht kommt, was im Grundbuchblatte selbst, und nicht was
in der Urkunde festgelegt ist.
Die entgegengesetzte Ansicht zu vertreten, soll in den folgenden
Zeilen versucht werden.
8) Vgl. nur Cosack, Lehrbuch Bd. 2 S. 42, Planck, Kommentar 3. Auflage
Bd. 3 S. 139 (Erl. 11. 2. b. ß. zu § 892 BGB.).

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