Full text: Archiv für bürgerliches Recht (Bd. 20 (1902))

Landnnrthschaftliches Nebengewerbe.

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3. ober zur Gewinnung ober Verarbeitung von Bodenbestand-
theilen seines Grunbstücks."
Das Nebengewerbe bes ^ 3 Abs. 2 H.G.B. muß enblich ein
Gewerbe, b. h. es muß gewerbemäßig betrieben sein. Zum Begriffe
der Gewerbemäßigkeit gehört, wie in ben Fällen ber §§ 1, 2 H.G.B.
positiv, baß die Absicht bes Unternehmers auf einen bauernben
Betrieb, als eine dauernde Einnahmequelle, gerichtet ist,
negativ, baß bie in bem Betriebe auszuwenbenbe Thätigkeit
nicht eine künstlerische ober wissenschaftliche ist (Ritter, Allg.
Lehren S. 12).
Die Herbeiführung der Eintragung bes Nebengewerbes unb biese
selbst erfolgen nach allgemeinen Grundsätzen, immer jeboch mit ber
Maßgabe, baß bie Anmelbung eine freilvillige ist. Warum, wie bie
Hanbels- unb Gewerbekammer Plauen meint (Holdheim 1901 S. 208),
im Falle solcher Anmelbung bie »gutachtliche Thätigkeit ber Hanbels-
unb Gewerbekammer zur Unterstützung ber Registergerichte ausgeschlossen«
sein soll (§ 126 F.G.G.), ist nicht einzusehen.
Die mit der Eintragung bes Nebengewerbes verbunbenen Rechts-
wirkungen sinb verschiebene, je nachbem bie Eintragung mit Recht
ober mit Unrecht erfolgt ist.
Ist das Nebengewerbe mit Recht eingetragen, so ist die
nächste Folge, daß das Nebengewerbe als Handelsgewerbe gilt und
demnach derjenige, welcher es betreibt, Kaufmann, und zwar Voll-
kaufmann, ist. Auf die Bekanntmachung der Eintragung kommt es nicht
weiter an.
Die Löschung der Firma ist nicht, wie ihre Eintragung, dem
Belieben des Unternehmers anheimgegeben, sondern erfolgt nur nach
den allgemeinen Vorschriften, welche für die Löschung kaufmännischer
Firmen gelten (H.G.B. § 3 Abs. 2 Satz 2). Sie findet insbesondere
dann statt, wenn das Nebengewerbe nach Art und Umfang einen in
kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht mehr erfordert
und diese Betriebseinsehränkung von Dauer ist (Rechtspr. der Ober-
landesgerichte III S. 405), und kann, erforderlichenfalls unter An-
wendung von Zwangsmaßregeln herbeigeführt werden. — Hat die
Löschung stattgefunden und ist sie bekannt gemacht, so muß ein Dritter
sie gegen sich gelten lassen, es sei denn, daß er sie weder kannte noch
kennen mußte (H.G.B. § 15 Abs. 2).

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