Volltext: Deutsche Juristen-Zeitung (Jg. 6 (1901))

No. 1.

Deutsche Juristen-Zeitung.

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verloren. In praktischer Politik von „Fall zu Fall“
wird das Gesetzbuch dem Juristen von Tag zu Tag
vertrauter. Dem Wanderer, der sich den Alpen
nähert, erscheint die Bergwelt wie eine ununter-
scheidbare Kette von Kuppen und Spitzen. Erst
nach dem Eintritt offenbart sich ihre Gliederung.
Die Vorberge scheiden sich von den Hauptstöcken,
die charakteristischen Berghäupter ordnen dem Auge
die sonst unübersehbare Masse. Aehnlich hat der
Weg in das BGB. die Wert- und Höhenunterschiede
unter den 2385 Paragraphen, die vor dem 1. Januar
1900 wie eine gleichförmige Kette sich aneinander-
reihten, der Praxis gezeigt. Das Leben hat die
wichtigsten der Bestimmungen herausgehoben. Von
ihnen aus gewinnt man das rechte Augenmafs und
findet sich in der bis vor kurzem noch fremden Welt
zurecht. Verständnislose Gleichgültigkeit bewiese
es, wenn der deutsche Jurist den ersten Geburtstag
jenes heifsersehnten monumentalen Werkes ohne Feier
vorüberziehen liefse. Und eine rechte Geburtstags-
feier bedeutet nicht rauschende Festlichkeit, sondern
Sammlung, Einkehr, Rückblick und Aus-
blick. Den Thatbestand in einem gegebenen Zeit-
punkte der Entwickelung festzuhalten, ist für uns
von Wert und wird auch für die nach uns nicht
ohne Interesse sein.
Schon im ersten Lebensjahre des BGB. tritt ein
prägnanter Zug hervor. Die Grundtendenz des
Rechtslebens und der Rechtsübung ist die Gravi-
tation nach dem Reichsrecht. Das BGB. erobert
und behauptet so sehr die Centralstelle im System
des Privatrechts, dafs selbst für alte Rechtsverhält-
nisse das alte Recht und für die Vorbehaltsgebiete
das Landesrecht aus dem neuen Recht heraus
ausgelegt werden. Das Alte stürzt rascher, als
man glaubte. So bahnen sich z. B. die Grund-
sätze von der Formfreiheit, von der Auslegung
der Verträge nach Treu und Glauben und andere
Prinzipien des BGB. in Zweifelsfällen eine Gasse
in das alte Recht. Ein beredtes Zeugnis für diese
Anziehungskraft des BGB. legt ein Urteil des Bres-
lauer Oberlandesgerichts ab. Die Gültigkeit einer,
in gewissen Richtungen unvollständigen schriftlichen
Verpfändungserklärung über eine verbriefte Forderung
nach bisherigem Recht stand in Frage. Nach der
Regel des § 127 I 5 ALR., an der das Obertribunal
festgehalten hat, mufs bei einem schriftlichen Ver-
trage alles, was auf die Verabredung der Parteien
ankommt, blos nach dem schriftlichen Kontrakte
beurteilt werden. Aber, so führt das Urteil aus,
das Obertribunal ziehe Konsequenzen aus der nach
heutiger Rechtsanschauung nicht bedenkenfreien
Auffassung von der Schriftform; gegenwärtig müfsten,
zumal nunmehr die Formfreiheit herrsche, die Grund-
sätze der §§133 und 157 des BGB., die schon vor
dem 1. Januar 1900 in praktischer Uebung gewesen,
siegen. Freudig darf dies vom Einheitsgedanken
durchpulste jus praetorium begriffst werden. Das
alte Recht tritt dem Juristen immer mehr zurück,
wie die Küste dem auf das hohe Meer hinaus-
fahrenden Schiffer.

Bei dem Rückblick auf die zurückgelegte
erste Wegstrecke drängen sich drei Fragen auf: Was
hat die wissenschaftliche Behandlung in
diesem ersten Jahre geleistet? Welches waren
Leistungen und Erfahrungen der Praxis? Wie stellt
sich das deutsche Volk zu dem neuen Gesetzbuch?
Neue, epochemachende Denkmale wissenschaft-
lichen Schadens traten nicht hervor. Werke,
sei es systematischer, sei es erläuternder Natur,
die bereits vor dem 1. Januar 1900 in Angriff
genommen waren, sind entweder zu Ende ge-
führt oder haben ihre Fortsetzung erhalten.1) Die
umfangreichste systematische Bearbeitung — das
Dernburg’sche Lehrbuch — und der umfangreichste
Kommentar — der Planck’sche — sind noch Torsi.
Es können aber auch die Grofsthaten der Wissen-
schaft nicht in das erste Lebensjahr eines Gesetz-
buchs fallen. Der Savigny des BGB. ist erst zu
erwarten, nachdem der Strom der Praxis durch
lange, lange Zeit das neue Recht befruchtet haben
wird. Was aber in diesem ersten Jahre in An-
knüpfung an die Jahre vorher geschaffen wurde, ist
aus der Arbeit sowohl der Gelehrten als auch der
Praktiker erwachsen, aus jener unausgesetzten
Arbeit,
Die nie ermattet, die langsam schafft,
Die zu dem Bau der Ewigkeiten
Zwar Sandkorn nur für Sandkorn reicht,
Doch von der grofsen Schuld der Zeiten
Minuten, Tage, Jahre streicht.
Dieser Arbeit nicht minder wie den Leistungen
der Praxis bei der Einführung des neuen bürger-
lichen Rechts zollt Liszt die Anerkennung: sie sei
ein glänzender Beweis für die in der Geschichte des
Rechts bisher unerreichte Leistungsfähigkeit des
deutschen Juristenstandes.
Bei der praktischen Handhabung treten Vor-
züge und Mängel eines Gesetzgebungswerkes am
deutlichsten hervor. Ohne unkritischer Lobrednerei
zu verfallen, darf doch das Urteil trotz der kurzen
Probe ein günstiges sein. Das Kind kam nicht nur zur
Welt, es marschierte auch. Freilich sind die Klagen
nicht abzuweisen, welche sich gegen die absichtlich
gewählte schwere Form und Fassung des Gesetz-
buchs richten. Jedes Wort hat seinen haarscharfen
Sinn, technische Kunstausdrücke füllen das Gesetz,
abstrakt ist seine Sprache, Definitionen fehlen,
Einschachtelungen und Bezugnahmen auf andere
Paragraphen überwuchern.
Dieser Mangel an Einfachheit macht sich für
den Anwalt, der von den Praktikern auf dem vor-
geschobensten Posten steht, härter empfindlich als
für den Richter, dessen Entscheidungen nicht auf
die Minute zu erfolgen brauchen. Ueberblickt man,
was an Entscheidungen in diesem ersten Jahre in
Bezug auf das BGB. ergangen ist, so findet man
überall ein liebevolles Eingehen in die Auf-
gaben, welche das neue Recht stellt. Einheitliche
Sammelstellen aller Art für die Entscheidungen
*) Vgl. die kritischen Berichte über die neueste Litteratur znm
BGB. von Prof. Dr. v. Tuhr in No. 16, 17/18 1900 d. Bl.

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