Full text: Archiv für das Zivil- und Kriminalrecht der Königlich-Preussischen Rheinprovinzen (Bd. 77 = N.F. Bd. 70 (1887))

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Der aus diesen Vorarbeiten, an welchen neben dem
Geheimen Oberjustizrath vr. Bischofs ganz besonders auch
Heimsoeth mit gearbeitet hatte, hervorgegangene Entwurf
wurde von der Preußischen Regierung der Conferenz von Be-
vollmächtigten aller Bundesstaaten, welche am 3. Januar 1857
in Nürnberg zusammentrat, vorgelegt und den Berathungen
derselben zu Grunde gelegt.
Bei diesen Berathungen fungirte zunächst in der ersten
Lesung als Preußischer Bevollmächtigter und als ständiger
Berichterstatter der Geheime Oberjustizrath Bischoff. Als dieser
in Nürnberg starb, trat von der zweiten Lesung an Heimsoeth
an dessen Stelle.
Es bedarf nur des Hinweises auf die damalige Organisation
der Deutschen Bundesverhältnisse, wonach die Zustimmung jedes
einzelnen Bundesstaates zu dem Gesetze erforderlich war, auf
die Zahl dieser betheiligten Staaten und auf die Verschieden-
heit der Rechtssysteme, in welchen das gemeinsame Gesetz Platz
finden sollte, um sich klar zu werden, mit welchen Schwierig-
keiten die Förderer des großen Werkes zu kämpfen hatten.
Heimsoeth, welcher in seltenem Maße volle wissenschaftliche
Beherrschung des Rechts mit einer eingehenden Kenntniß des
praktischen Rechtslebens verband und aus der rheinischen Heimath
mit ihrem hochentwickelten Handelsverkehr ein besonderes Ver-
ständniß für die Bedürfnisse des Handels mitbrachte, ist es
anerkannter Maßen vor Allem zu danken, daß das von der
Nation lebhaft ersehnte Gesetzbuch zu Stande gebracht und
damit nicht nur dem Deutschen Handel die unentbehrliche
Grundlage für seine Fortentwickelung gewährt, sondern zugleich
auch der erste Keim zu einem künftigen einheitlichen Deutschen
Recht gelegt wurde.
Noch im letzten Augenblicke, als nach sehr langwierigen
Verhandlungen die Fassung der vier ersten Bücher in der
zweiten Lesung durch Mehrheitsbeschlüsse der Bevollmächtigten
festgestellt war, drohte das Werk zu scheitern, indem gegen die
394 Artikel von den einzelnen Bundesregierungen nicht weniger,
als 500 Einwendungen eingelaufen waren, von welchen viele
Erledigtes wiederholten, andere den Boden des festgestellten
Entwurfs verließen.
In dieser Lage machte Heimsoeth in einer Herbst 1860
dem Preußischen Justizministerium eingereichten Denkschrift den

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