Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 50 (1906))

8.39. Hue de Grais, Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. VII. Teil

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Literatur.

sowie die Vorschläge für „Die Auswahl und Überweisung der Haus-
arbeiter und Gefängnisschreiber" geben jedem Leiter eines Gefängnisses
wertvolle Fingerzeige. Die Vorschriften über das Transportwesen —
auch über die Sammeltransporte auf Eisenbahnen — über die Berechnung
des Arbeitsverdienstes der Gefangenen, über die Verwaltung der Arbeits-
tassen, über die Unfallfürsorge für Gefangene (Reichsgesetz vom
30. Juni 1900) usw. sind gleichfalls ausgenommen; kurz, das Buch
enthält fast alle Vorschriften, die in der Praxis zur Anwendung kommen
Sein Studium und seine Anschaffung kann den Gefängnisbeamten der
Justizverwaltung dringend empfohlen werden. Plaschke.

37.
Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Neiche. Heraus-
gegeben von Graf Hue de Grats, Wirkt. Geh. Oberregierungsrat, Re-
gierungspräsidenten a. D. — VII. Teil. Dir Polizei. Von St. Genzner,
Oberverwaltungsgerichtsrat. Berlin 1905. Julius Springer. (M. 10,—.)
Der vorliegende Teil VII des Sammelwerkes umfaßt die Bestim-
mungen, welche die Polizei betreffen, mit Ausschluß der Bau-, Berg-,
Forst-, Feld-, Jagd-, Fischerei-, Gesundheits-, Veterinär-, Gewerbe-,
Wasser-, Deich-, Wege- und Eisenbahnpolizei, welche im Zusammen-
hangs mit den betreffenden Rechtsgebieten in den Teilen VIII, IX, XIII
bis XV, XVII XIX zur Darstellung kommen.
Das Werk zerfällt in vier Abschnitte. Der erste betrifft die
Polizeiverwaltung im allgemeinen, namentlich die Aufgaben und
Einrichtungen der Polizei. Der zweite behandelt die Strafpolizei,
insbesondere die Tätigkeit der Polizei bei Ermittelung strafbarer Hand-
lungen, den Erlaß polizeilicher Strafverfügungen, die Strafvollstreckung
durch Polizeibehörden, die Fürsorge für entlassene Strafgefangene, die
Stellung unter Polizeiaufsicht, die Überweisung Verurteilter an die
Landespolizeibehörde und die Unterbringung jugendlicher Verbrecher.
Der dritte Abschnitt beschäftigt sich mit der Sicherheitspolizei,
namentlich also mit den Bestimmungen des Strafgesetzbuchs hinsichtlich
der Übertretung sicherheitspolizeilicher Vorschriften, ferner mit den Be-
stimmungen über den Betrieb der Luftschiffahrt, die Erteilung von
Leichenpässen, den Gebrauch von Sprengstoffen und die Regelung des
Feuerwehrwesens, sodann enthält er die Vorschriften über polizeiliche
Freiheitsentziehung außerhalb der Strafverfolgung und über polizeiliche
Hilfeleistung, über die Freizügigkeit, das Postwesen, die Presse und das
Versammlungs- und Vereinswesen. Der vierte Abschnitt betrifft die
Ordnungspolizei. Er enthält die Bestimmungen des Strafgesetz-
buchs über die Übertretungen ordnungspolizeilicher Vorschriften und im
Anschlüsse hieran die Bestimmungen über das Verbot von Lotterien
und Ausspielungen, über die Heilighaltung der Sonn- und Festtage,
ferner Vorschriften über die Trennung von Konkubinaten, die Landes-
trauer, die Umzugstermine, die Mitwirkung der Polizei bei der Kon-
trolle militärpflichtiger Personen, die Behandlung der Fundsachen und

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