Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 45 = H. 89/90 (1835))

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General »Divrttorinm alsdann davon Nachricht' ge»
den .
Schon vorher hatte das Edikt vom 15. Oktober 1748/
durch Welches die neue Justiz-Verfassung auch für d«
Untergerichte ringeführt ward, „Unsere Regierungen iund
„sämmtliche Ober-Oollezia, erinnert— auf die Unferge»
„eichte Acht zu haben — benöchigten Falls die Säumigen
„und Diejenigen, welche wider öffentliche Rechte, Landes»
„gesetzt und diese neue Ordnung handeln , ohne Ansehen
„der Person, fle mögen Magistrats-Verwandte, oder Beamte
„auf dem Lande seyn, nachdrücklich zu bestrafen, auch^
„wenn einer oder der andere incorrigible seyn sollte, im-
„mediate an Uns zu berichten, und wollen Wir alsdann
„den, oder dieselben schlechterdings casstren."
; §. 2. . , '
Der, hiernach in dem Rescrixt an daS Kammergencht
vom 16. Jun. 1760 ausgesprochene, nachher in den An-
hang zum • Codex Frideririanus aufgenommene Grund»
satz: „eS ist wohl nichts natürlicher, als daß
derjenige, welcher jemanden zu einem Amte
verpflichtet, denselben in Ordnung halten soll,
und fein V ergeh« n zu bestrafen berechtigt
ist, denselben auch unter seiner Dvthmäßigkeit
habe," ward in allen Verwaltungszwrigm und auch

?) Bei der später» weitem. Ausbildung derKameral-Ju-
stiz erweiterte sich indessen deren Competent, rückstchtlich der
Domainen-Beamten und der inagistratualifchen Richtet, lvergl.
i> B Klein, Annalen B. Vl. S. 128.)
3) 3» N. C. C. T. l. S. 16.
4) i- B. Edikt ». lü. May 1760. „Alle und jede Sache«,
welche.der Predig«« und Schullehrer Amtsführung, Con-
duite üble Lebensart und grobe Vergehungen, wodurch bei den
Gemeinden Aergerniß und Schaden entsteht, lediglich der Cog-
nitum der Consigorien unterworfen bleiben." Reglement für
»le^Landvoigtei-Gerichtt in Westvreusskn von 1773.
und Instruktion für die Patrimonialgerichte in
^estpreussen von 1773. Tit. i. §■ i. „Personen geistlichen
«landes stehen, in soweit «S nicht ihr geistliches Amt be-
».„^7 unter dem Landvoigteigerichte.Reglement für
orn Magistrat und di« Gerichte der Stadt Elbing

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