Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 45 = H. 89/90 (1835))

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i" Zweckwidrig ") und das Urtheil zu subjektiv, als daß
Wan es hätte eintreten lassen können. Ueberbem ergiebt
"?sbt haben, daß dieselben äußerlich einen ordentlichen und an-
»sandigen Lebenswandel führen, alle zum Aergerniß und An-
"Noß des Publici und zur Entehrung ihrer Würde gereichende
»»Niederträchtigkeiten sorgfältig vermeiden, und überhaupt nichts
„vornehmen oder beginnen, wodurch das ihnen fonA gebührende
»Ansehen vor der Welt heruntergeseht oder gar verloren wer-
»ben könnte, tz. 10. Wenn ein Mitglied oder Subaltern des
»Collegii, cs in Beobachtung seiner Pflichten an etwas erman-
geln laßt; so müssen die Präsidenten ihm solches zuerfl ?ri>
»Vf*fim Vorhalten und verweisen, und ihn zu künftiger besserer
»Wahrnehmung seiner Schuldigkeit ernstlich anmahnen, diese
»Admonition nöthigenfalls mit Zuziehung der Directoris oder
-»ein Paar anderer Räthe oder — im versammelten Collegio
»wiederholen, und Fehler, die aus Leichtsinn, Uebereilung, Trag-
»heit oder Fahrlässigkeit herrühren, durch proportiormliche Geld-,
»allenfalls auch, bei niederen Subalternen, durch Gefängni-
sstrafe zu corrigiren sich angelegen sein lassen. Sind diese Oit-
»tel zur Verbesserung des fehlerhaften Subjeets nicht hinrei-
ßend, oder iü das Vergehen von der Art, daß es eine vorsatz-
»liche Verletzung wesentlicher Amts Pflichten, besonders der
»Rechtschaffenheit und Integrität enthält; so müssen die Präsi-
denten solche Vorfälle ex officio gehörig untersuchen,
r»und von dem Befund an den Chef der Justiz
»vflichtmäßig berichten. Tit. Ul. §. 15. Wenn ein Rath
»vergleichen Verbindungen zwischen ihm und einer Parthei
»oder daS — für ihn obwaltende Interesse nicht anzeigt oder
»wohl gar läugnet; so soll der Präsident dem Chef der Iu-
»stiz von dem Vorfall Bericht ab statten, damit nach
»'Bervandniß des Grades von Verdacht, den eine solche Ge-
»Nchtsperson gegen ihre Redlichkeit und Unpartheilichkeit rege
»gemacht hat, das weitere verfügt werden könne."
m 24) Vergl. in Ansehung der Geistlichen und Schullehrer
Circular-V. v. 16. Mai 1 760: „So großen Einfluß
»vre Prediger und Schullehrer in dem Staate haben, und so
»allgemeinen Nutzen derselben Dienst verschaffet, wenn solcher
»von redlichen Männern geleistet wird, so viel Uebel entsteht
»vagegen daraus, wenn in dergleichen Aemtern sich solche Per-
”1° sCn befinden, welche selbst sich allerlei Lastern ergeben, und
»oaburch bej ihren Gemeinden große Aergernisse anrichten re.
nun wohl das Ober Consistorium alle Mühe angewendet
Uk ^<mt bie ärgerliche Lebensart eines Predigers oder Schul-
'd^vs bekannt worden, diesem Unheil abzuhelfen, so hat sich
»vlches bisher dadurch hauptsächlich verhindert
seinen Bemühungon den gehörigen Nach-
geben, wenn die wegen mancherley Ver-
«ivj1 und groben Excessen zur Verantwortung
1ZS5. H. 8g A

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