Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 45 = H. 89/90 (1835))

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Unregelmäßigkeiten oder ungebührliche Zögerungen
bei der Justizpflege zu seiner Wissenschaft erweislich
gelangt find und er davon dem Landrs»Jüstizkollcgio
nicht in Zeiten Anzeige gemacht hat.
Nachdem bis dahin -von dem Verhältnisse des Gutsherrn
gehandelt worben, kommt bas Gesetzbuch, wie das Mar»
ginal selbst sehr treffend bezeichnet, auf „das Verhält»
„niß deS .Unterrichters zum Staat" und fügt
dem 4> 57- des ersten Entwurfs des Gesetzbuchs, daS
Wort: „Uebrigens" hinzu, und faßt den tz. 98. dahin:
UebrigenS steht jeder Unterrichter rc.
und. stellt in demselben die Oberaufficht des Staats und
deS, dem Unterrichter Vorgesetzten, Obergerschts, im folgen»
dm $. 99. aber das forum für die Amtsführung der
Unterrichter fest.

4- 6.
Auch die Fassung des §. 99. läßt über diesen Sinn
desselben keinen Zweifel übrig.
Wenn das Gesetzbuch fich hier nicht des Ausdrucks:
„Richter" bedient, sondern des „wer ein richterliches Amt
„bekleidet"; so giebt es zu erkennen, daß es unter seiner Vor»
schrift alle diejenigen begreift, die ein richterliches Amt
verwalten, ohne deshalb ausschließlich Richter zu sein, da
nach der damaligen verwickelten Gerichtsverfassung ein rich-
terliches Amt häufig von Personen verwaltet ward, die we-
nigstens nach dem Geschäftsstyl unter dm strengen Begriff
vom Richter nicht fielen und nicht Richter genannt wurden,
». B. die neben ihrem eigentlichen Amt die Justiz verwaltenden
Bürgermeister und andere Magistratsglieder, die Domai»
nenbeamtrn, welche die Kameraljustiz nur verwalteten, die
Syndici der Städte und Stifter, die Justitiarim und
überhaupt alle diejenigen, welche weder eigentlich» noch
hauptsächlich Richter waren, sondern nur vermöge ihrer admi.
nistrativen Stelle ■ ein richterliches Amt verwalteten. Es
gab überdem richterliche Behörden, die weder Landes»
Justizkollegien, noch Untergerichte waren z. B. die stanbes»
herrlichen Gerichte, *) die damalige Marggraflich« Justiz-

*) Merkel, Com zum Allg. Landrecht Th. u. Tit 17.

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