Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 27 = H. 53/54 (1826))

5.2. Zur Erläuterung der Allgemeinen Gerichts-Ordnung

81

B.
Zur Erläuterung derAllgemeinen
Gerichts-Ordnung.

3.
Betreffend die Anwendung des Gesetzes vom 16.
May v. I. auf das die Stelle des Concurses
vertretende abgekürzte Verfahren.
(A. G. O. Thl. I. Zit. 50. §. 5. tt. Anh. §• 315 «.316.)

>^er Justiz - CommissariuS jN". N. bat sich darüber
beschwert, daß das Königs. Ober-Landesgericht in der
Secretair Aschen Concurs-Sache die Anwendung des
Gesetzes vom 16. May v. I. auf das, die Stelle des
Concurses vertretende abgekürzte Credit-Verfahren, ver,
weigere. Mit der von dem Collegio in der Verfügung
vom 6. v. M. ausgesprochenen Ansicht kann der Justiz,
Minister sich jedoch nicht einverstanden erklären. Das
Gesetz vom 16. Mai v. I. beabsichtiget die Beschleuni,
gung der Credit-Prozesse, und wenn es auch ausdrück,
sich nur der Concurs- und Liquidations- Processe er,
wähnt, so leidet es doch kein Bedenken, dasselbe auch
bei dem, nach den Vorschriften des §. 5. Tit. 50. Thl. I.
der Allgemeinen Gerichts, Ordnung, und §. 315 — 316.
des Anhangs zur Ger. Ordnung, zu bearbeitenden Cre-
dit-Verfahren zur Anwendung zu bringen, da dies
Verfahren in Hinsicht der Feststellung der Passiv-Masse
1826. Heft SS. F

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