Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 63 = H. 125/126 (1844))

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zugleich ercheilte Vorschrift, bei welchem Ausgabctitel die-
selben zu verrechnen sind, zn beachten. Die Erstattungen
niedergeschlagener Kopialic» sind als eine, aus der Ko-
pialieneinnahme geleistete Ausgabe, bei den etatsmä'ßigen
Ausgaben an Emolumenten nachzuweisen.
3) Die bewilligten Unterstützungen ans gewonnenen
Bankzinsen von belegten Salarienkaffengeldern gehören, da
diese Bankzinscn eine besondere Einnahme der Kassen bil-
den, zu den durchlaufenden Posten.
4) Die aus selbstverdienten Gebühren oder extravrdi-
nairer Sportel-Tantieme bewilligten Remunerationen sind,
als extraordinairx Verwaltungs-Ausgaben, in einem beson-
dern Abschnitt, gleich nach den etatsmäßigen Ausgaben
aufzuführen.
5) Zu diesen extraordinairen Verwaltungs-Ausga-
ben sind
a. die Remunerationen für Revision der Deposital-Rech-
nungen, so wie
b. bei denjenigen Kassen, bei welchen die Remuneratio-
nen für die Deposital-Kontrol-Buchführcr und die
Remunerationen der Deposital-Kuratoren noch nicht
rtatsmäßig sind, auch diese Remunerationen
zu rechnen.
Es gehören aber nicht hierher die Gratifikationen
der Salaricnkaffen-Beamten aus 10 Prozent der Sportel-
Mehreinnahme, weil diese Bewilligung durch die Etats
begründet ist, und daher als ein Dispositions-Fonds bei
den etatsmäßigen Dispositionsquantis zur Berechnung
kommen muß. Diese Gratifikationen sind aber in den
Zahres-Abschlüssen besonders ersichtlich zu machen, und in
dem Rechnungs-Extrakt B. I. sowohl bei den betreffenden
einzelnen Gericht, bei welchem sie Vorkommen, als in der
Totalsumme abgesondert von den übrigen Ausgaben
an Dispositionsquantis aufzuführen.
6) Bei Aufstellung der Rechnungs-Extrakte B. I. durch
die Obergcrichts-Kalkulatoren sind in die Kolumnen „Zst-
und Restausgabcn" immer nur diejenigen Beträge aufzu-
nehmen, welche sich aus diesen Kolumnen der Zahres-Ab-
schlüsse der Spcziaikassen und, damit in llcbcreinstimmung,
auch aus den Zahres-Rechnungen ergeben.

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