Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 63 = H. 125/126 (1844))

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a. in einem Alter von 40 Zähren von . . 20 Sgr.
b. in dem Alter von 40 Zähren ein-
schließlich bis zum 50. Zahre von. 1 Thlr.
' c. in dem Alter von 50 Zähren ein-
schließlich bis zum 65. Zahre von 1 Thlr. 10 Sgr.
ausgenommen. — Individuen, welche an einer Krankheit
leiden, die ein baldiges Ableben befürchten läßt, find aber
davon ausgeschlossen.
Wer als Mitglied ausgenommen zu werden wünscht,
hat seinen Antrag, unter Angabe seines Alters, bei der
Behörde, bei welcher er angestellt ist, einzureichrn.
Die amtliche Aeußerung der betreffenden Gerichtsbe-
hörden über das Alter und über den Gesundheitszustand,
soll genügen. Findet sich danach gegen den Antrag nichts
zu erinnern, so erfolgt die Aufnahme von dem Tage ab,
an welchem das Gesuch bei dem Gerichte prasentirt wor-
den ist.
Statt eines Rezeptionsscheines wird jedem Mitgliede
ein Abdruck der Statuten bchändigt, worunter sich die
Benachrichtigung befindet, daß er ausgenommen worden.
Zahl der Mitglieder; Zeitpunkt, mit dem der Derei» in Wirksam-
keit tritt.
§. 3. Die Zahl der Mitglieder ist unbeschränkt. Der
Verein kann aber erst dann in Wirksamkeit treten, wenn
durch Unterzeichnung 120 Theilnehmer gesichert sind, und
wenn die in der Verordnung vom 29. September 1833
vorgeschriebene Genehmigung dazu ertheilt sein wird.
Zeitpunkt, in welchem der Beitritt erklärt werden muß.
§. 4. Der Beitritt zu diesem Verein sieht den sämmt-
lichen im §- 2. bezeichnten, jetzt angestelltcn Unterbeamten
bis zum 46. September d. Z, gegen Erlegung des An-
trittsgeldes offen; jeder von ihnen soll zur Erklärung über
seinen Beitritt aufgefordert werden.
Nach diesem Zeitpunkte ist aber jeder neu anzustellende
Unterbeamte mit dem Tage seiner Einführung als ausge-
nommen zu erachten, und ihm dies sogleich bekannt zu
machen. Protestirt er aber gegen die Aufnahme, so ist er
davon zu entbinden; er bleibt aber von einer nachträglichen
Ausitahme für immer ausgeschloffen.

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