Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Rep. 1840 (1840))

74 Gerichtsbeifltzer. Ge^chtsobrigkeiten.
Gerichtsbeisitzer. Ihre Gebühren bei Testaments-Aufnahmen, Criminal-Verhanb-
langen u. f. w. 11. 32.— V. 8t. '
Gerichtsboten. Die Wittwen und Kinder derselben erhalten keine Pensionen und
Unterstützungen auS Staatscaffen. SS 90. — IH. 251. Beschaffung der Bo-
ten und Executoren, bei Patrimonialgerichten, und Benutzung der Dorfgerichte zu
deren Geschäften. 38. 339. - VI. 155. '
S. Amtscaulioy, Anstellung, Botengebühren, Executoren, Kosten-Einziehung,
Land- und Stadtgerichtsboten, Meilengelder, Pension.
Gerichts--Cymmisfionen, s. Bagatellsachen, Diäten, Mandats-summarischer-
und Bagatcll-Prozeß.
Gerichts-Eingesessene, s. Dcpositalcaffen-Curatoren, Salarieneaffen-Etat, To-
desstrafe. ... "
Gerichts-Etat, s. Salarkencassen-Etat.
Gerichtsferien. Deren Zweck rücksichtlich.des Landmanns, und ihre Einrichtung.
4. 30.— III. 19*
S. Mandats- summarischer- Und Bagatell-Prozeß.
Gerichtsgebühren, s. Ablösung, Kosten.
Gerichts Halter, s. Geldstrafen, JustitiariuS.
Gerichts Herr, f. Deposital-Beamte, Gebührenfreiheit. ^
Gerichtsherrschaft, s. Gefängnisse. .
Gcrichtskosten, s. Ereeution, Gebührenfrelhett, Kosten, Mankfestationseid.
Gerichtslocalien. Bestreitung uothwendiger geringerer Reparaturen an dm Ge-
' richtsgebauden ohne Approbation. 16. 244. — III. 144. Beiträge der Kämme-
reien zur Unterhaltung der Gerichtsbehörden, Gerichtslocalien und Dienstwohnun-
gen, und Ueberlassung der den Gerichten angewiesenen Ländcreien. 16. 245. —
III 143. Verpflichtung der Städte, die von den Gerichten bisher besessenen Loca-
lien und Dienstwohnungen ihnen einzuräumen. 18. 22. — III. 144. Verpflich-
tung der Städte zur unentgeltlichen Ueberlassung der nöthkgen Localien an die Ge-
richte, zur Unterhaltung der Gerichtsbehörden, der Gefängnisse und zu Reparaturen.
18. 280. — III. 145. Anwendung des Edicts vom 30. Mai 1820 auf Dienst-
wohnungen. 16. 310. — III. 145* Bestimmungen übir die Ausführungen der
Gerichtsbauten durch die Königlichen Baubcamten. 16. 311. 312. — III. 147.
Remuneration der Gcrichtsboten für Heizung und Reinigung des Dienstlocals.
' 21. 264. — III. 148. Unterhaltung der Provinzial-Juftizcollegien-Häuftr aus
den Fonds der Regierungen. S1.277. — III. 149. Beiträge der Beamten zu Re-
paraturen an ihren Dienstwohnungen. S3 71. — III. 149. Communication
mit der Regierung bei Reparaturen der Oberlandesgerichts-Gebäude., £5. 119.
— III. 151« Vergütigung des aus den Königlichen Forsten zu öffentlichen Bauten
verabfolgten Bauholzes. S5 120. — III. 150.' Ausscheit en der Gerichtsgebäude
aus den Feuerversicherungen. S6.194. — III. 152. Ablieferung des BamJn-
ventarii von ausgeführten Neubauten und Hauptreparaturen durch die Conducteure
S8.150. — III. 152. Ausführung der nicht über 50 Rthlr. betragenden Ge-
richtsbauten. 86. 212. —111.156. Unterhaltung der Stallungen und Wagen-
Remisen in den Dienstwohnungen der Beamten.' 31. 279. — III. 156. Unent-
geltliche Besorgung der Daugeschäfte der Königlichen Justizbehörden durch die Re-
x gicrungs-Baubeamten. 38. 132.— >1. 595. Verfahren bei vorzunehmendm
. Bauten und Reparaturen an König!. Gerichtslocalien. 41. 241. — VI 595.
Nicht-Verpflichtung der Stadtgemeinden seit dem Gesetz vom 30. Mai 1820, die
Gerichtslocalien zu unterhalten und zu repariren. 42. 142. — VI. 599. Aus-
führung und Abnahme der Bauten und Reparaturen an Königl. Justizgebäuden,
und Reiseplan für die Baubeamten. 46. 141/— VIII. 428. Qualifikation und
Kostenanschläge der Bauhandwerker bei Bauten und Reparaturen , an Königlichen
Justizgebäuden. 46. 551. — VIII. 429. Verfahren bei Veranschlagung und
Abnahme von Justiz-Bauten., 46. 555. — VIII. 432. Ausführung der Al-
lerhöchst genehmigten Bauten. 46. 228.— X. 245. Verfahren bei Uebergabe
der Dienstwohnungen und deren Instandhaltung. 46. 469. — X. 245. Einrich-
tung, Bauten und Reparaturen der Gerichtslokalien in der Rheinprovinz. 46.
547. — XI. 101. Ausführung der Allerhöchst genehmigten Bauten. 36.557.
v XII. 279. Kleine Ausgaben bei Reparaturen derGerichtsgebäude am Rhein. 51.
232.—XIII. 128. Verfahren bei Veräußerung entbehrlicher und bei Anschaffung
, neuer Dienstgebäude in der Rheinprovinz. 58. 251. — XIII. 129.
S. Bauwerks Justiz-Baufonds, Militärisches Verhörzimmer.
Gerichts ob rkgkeiten, s. Untersuchungskostm, Urtelsgebühren.

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