Volltext: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Rep. 1840 (1840))

* Conflict. — Copialien. : 33
, siScatkonsprocesse. 4S. 208. —- VII. 508. Die U^tergerkchte sollen bei Todes«
v crklärungen wegen Einleitung des Consiscations-Prozesses unmittelbar, mit der
. Polizeibehörde Rücksprache nehmen. 43. 546. — VIII. 3051 Gebührenpflich-
ligkeit und Gebührenfreiheit in Consiscations-Processen, Einrückung der Edictal»
Citationen in die Jntelligenzblätter und Zusammenfassung mehrerer Vorladungen.
43.568. — VIII. 306. Gerichtsstand der Consiscations-Processe gegen aus-
getretene Militärpflichtige in der Rheinprovinz und deren Behandlung nach der
Preußischen Gerichtsordnung. 44. 484. — IX. 265 und 45. 309. — IX. 266.
Kumulirung mehrerer Consiscationsklagrn und Verfahren in Consiscationspro-
cessen überhaupt. 4?. 560. — X. 164. Ansatz der gerichtlichen Kosten und der
Gebühren der Iustizcommissarien in den hiernach behandelten Confiscationspro-
cessen. 4!7. 584. — XI. 74. Verfahren bei Confiscationsprocessen gegen ausge-
tretene Militärpflichtige in der Rheinprovinz, nach der Pceuß. Gerichts-Ordnung.
48. 560. — XI. 137. Bekanntmachung der Edictalcitationen bei Consiscations-
processen in den rheinischen Amtsblättern. 49. 328. — XI. 140. Gebühren der
Fiscal-Anwälte in der Rheinprovinz in Confiscationsprocessen gegen ausgetretene
Militärpflichtige. 49.329. — XI. 115.
S. Edictalcitation ^ Gebührenfreiheir, Gerichtsstand, Jnsertionsgebühren, Ko-
~ sten-Colonne.
Conflict, s. Competenz-Conflict. ,
Confusion, s. Hypotheken »Forderungen.
C on scriptio ns-D erg eh e n, s. Amnestie.
Consens, fl Adjudication, Bauergüter, Erbzinsgüter, Heirathsconsens, Löschungs»
consens, Vormund.
Consignationem Verfahren in Consignationsfallen bei dem Banco-Comtoir zu
' Cöln. 49.539. XI. 161. , . ,
Consistorium, s. Vocationen. -
Confo lidation, s. Hypothekenrechte.
Consul, s. Gerichtsstand. ^
Consumtionsfteuer-Einnehmer, s. Gebührenfreihcitt
Contracte, s. Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Notariats-Instrumente,
Perlinenzen , Stempelcassation, Stempelstrafen, Vertrage.
Contractsfähigkeir einer märkischen Ehefrau. Erkenntn. des Kamm. Ger. I. 130.
Contradictor, s. Concurs- Curator und Contradictor.
Contravenienten, s. Edictalcitarion.'S
Contravention, fl Bannrcchte, Bergwerks-Contraventionen, Cwklstandsbeamte,
Edictalcitation, Forstcontravention, Salzconscciption, Steuer-Defraudation.
Contributionsgcfalle, rückständige, deren hypothekarische Eintragung für den
> Fiscus ohne Einwilligung des Schuldners. 8. 207. —'IV. 224.
Controlle, s. Deposital-Rechnungswesen, Exekutoren, Kosten-Einziehung, Porto,
Salariencassen - Rechnungen.
Controll-Bezirk, s. Grenzkontrolle.
Con troll-Bücher, fl Deposital-Mandatenbücher.' .
Contumacial.be scheid. Folgen der Verabsäumung der gesetzlichen Vorschriften bei
Insinuation der Vorladungen und Contumacialbescheide. 4?. 536. — X. 97.
S. Insinuation, Restitution. '
Contumaeial-Erkenntnisse, deren Zustellung in Holz-Diebstahls-, Forst- und
Polizei-Sachen in der Rheinprovinz. 54. 216. — XIII. 216., s. AuShang,
Gerichtsschreiber, Insinuationen, Restitution, Werthstempel. - * ,
Co ntumacial-Verfahren gegen den Fiscus in siscalischen Civilpro cesse n in der
Rheinprovinz. 48. 180. — IX. 267. (Mündliches) im Posenschen nach der
Verordn, vom 9- Febr. 1817, nach eingegangener Klagebeantworrung. 48. 434.
— X. 85. Gegen einzelne von mehreren Litis-Consorten. 59. 101. — XII.
122. Das Contumacial-Verfahren'ist in Disci'plinar-Untersuchungen wider Be-
amte in der Rheinprovinz ausgeschlossen. 5S. 266. — XIII, 230., s. Jnrotula-
tionsgebühren, Kosten, Mandatariengebühren, Mandats-, summarischer und
Bagatell-Proceß.
Conventionen mit Nachbarstaaten^ s. Armenrecht, ConcurS, Requisitionen,
Untersuchungskosten.
Copialien. Abrechnung mit den Kanzelleibeamten wegen der niedergeschlagenen Co-
pialien. 39. 147. —-III. 391. Erlaß der Erstattung der niedergeschlagenen Co-
pialien für die Kanzellisten der Untergerichle. 38. 395. VI. 596. Die Kan-
. zellisten erhalten V3 von den Pauschbeträgen in Bagatellsachen bis 30 Lhaler für
Copialien. 39. 452. — VI. 666. Können, in den durch die General-Commrs-
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