Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 60 (1916))

Richterliche Fragepflicht.

alle für die Feststellung des Sachverhältnisses erheblichen Erklärungen
abgegeben werden. Daß das Gericht den Grund seiner Frage mit-
teilt, wird regelmäßig schon deswegen nicht erforderlich sein, weil er
sich meist aus dem Zusammenhänge der Frage mit den Partei-
behauptungen oder sonstigen in der Verhandlung hervorgetretenen Um-
ständen von selbst ergibt. Anders steht es dann, wenn über den Grund
der Frage bei den Parteien Unklarheit herrschen und zugleich diese
Unsicherheit auf die richtige Beantwortung der Frage Einfluß haben
kann, was dann leicht eintreten wird, wenn das Gericht die Tatsache,
nach der gefragt wird, unter einem von den Parteien nicht gewürdigten
oder vielleicht in der Rechtsprechung noch nicht allgemein durch-
gedrungenen rechtlichen Gesichtspunkte verwerten will. Der Vorder-
richter hat nun die Angaben des Klägers über den Wert der
ersteigerten Sachen dazu verwendet, daß er unter Heranziehung der
an sich zutreffenden Grundsätze über die Ausgleichung von Vorteil und
Schaden die Klage abweist. Einen völlig neuen Rechtsgedanken hat
er hiermit in den Prozeß nicht eingeführt, denn schon in seinem Ur-
teile vom 14. Januar 1914 findet sich der Hinweis, daß es für die
Schadenberechnung auf den wahren Wert des Gutes zur Zeit der
Zwangsversteigerung ankomme. Der Kläger wollte aber mit seinem
Vorbringen der Behauptung der Beklagten entgegentreten, das Gut
sei mit Inventar und Ernte, überhaupt in ordnungsmäßigem Zustande,
noch nicht 50 000 M. wert gewesen. Mit dieser Einwendung, die das
Reichsgericht für erheblich erklärt hatte, halten die Beklagten die
Schadensberechnung des Klägers bekämpft, denn wenn das Gut in
ordnungsmäßigem Zustande nicht wenigstens den Steigpreis wert war,
so hätte der ausgefallene Teil der Hypothek von jeher sachlich einer
Sicherung entbehrt. Ob sich der Kläger aber auch darüber klar war,
daß seine Antwort auf die richterliche Frage nach dem Werte der
Grundstücke ohne Gebäude und Inventar, unter dem Gesichtspunkte
der Vorteilsausgleichung gewürdigt, zu dem Ergebniffe führen könnte,
er habe in den ersteigerten Grundstücken den vollen Gegenwert für
seine Hypothekenforderung erhalten, ist mindestens zweifelhaft. Alsdann
besteht aber die Gefahr einer unvollständigen und aus diesem Grunde
unrichtigen Beantwortung der gestellten Frage, denn auch der wahre
Wert des ersteigerten Grundstücks kann nicht unter allen Umständen
im vollen Betrage dem erlittenen Schaden als Vorteil entgegengestellt
werden. Das Reichsgericht hat wiederholt (RG. 80,161 ff.; 84, 389)
ausgesprochen, daß hier alles auf die Umstände des einzelnen Falles

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