Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 60 (1916))

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Stern.

Die praktische Bedeutung dieser Vorschriften des BGB. war
bisher nur gering; dies gilt vor allem für die Kriegsverschollenheit.
In der Friedenszeit sind zuletzt jährlich etwa 100 Todeserklärungen
(Ausschlußurteile) beim Amtsgericht Berlin-Mitte erfolgt, besten Zu-
ständigkeit für dies Gebiet eine erweiterte ist (s. u. § 2 A). Die
Zahl grundlegender Entscheidungen zur Frage der Todeserklärung
ist daher verschwindend klein; wohl aber ist eine unverhältnismäßig
große Menge von Disiertationen über die zum Teil auf ganz be-
sonders schwierige Rechtsfragen führenden Wirkungen der Todes-
erklärung vorhanden, wie beim Schrifttum bemerkt ist.
Infolge des gegenwärtigen Krieges ist mit Sicherheit auf eine
starke Zunahme der Todeserklärungen insbesondere Kriegsverschollener
zu rechnen. Während die Zahl der Vermißten im Deutsche
Französischen Kriege nur etwas über 3000 betrug, ist sie im jetzigen
Kampfe bereits erheblich größer. Seine Ausdehnung und seine
Dauer drängten zu einer alsbaldigen Sonderregelung der Todes-
erklärung Kriegsverschollener, durch welche die in den Motiven zu
§ 15 BGB. (1, 39) ausgesprochene Erfahrung bestätigt wird, daß
nämlich nach jedem größeren Kriege (so nach unseren vier Kriegen
des vergangenen Jahrhunderts) das Bedürfnis hervortritt, besondere
Recht, Breslau 1891 (berücksichtigt insbesondere die geschichtliche Entwickelung
und das ältere Schrifttum). — Ferner Verh. des 20. DZT. 1, 258, 280 und
des 21. DZT. 3, 173,433. — Die zahlreichen Dissertationen namentlich über die
Rechtsfolgen der falschen Todeserklärung für die Ehe sind in der Mehrzahl zu-
sammengestellt bei Meyer a. a. O. 88. Soweit dies nicht der Fall ist, sind sie
in dem Schrifttumsverzeichnis der anderen Dissertationen genannt. Hierzu kommt
Licht, Leipzig 1913. — Für die vorliegende Abhandlung kommen insbesondere
in Betracht: Crull, Rostock 1905 ; Schaaffs, Marburg 1905; Weerts, Leipzig
1906; Jmhäußer, Leipzig 1908. — Die BRVO. über die Todeserklärung Kriegs-
verschollener (KrBerschB.) vom 18. April 1916 behandelt in sehr umfassender Weise
Dronke, ZW. 16, 632. Dort ist auch das im gegenwärtigen Kriege entstandene
Schrifttum über die Kriegsverschollenheit zusammengestellt. — Weitere Dar-
stellungen desselben Gegenstandes: Walter Schmidt, Die Rechtsverhältnisse
der Vermißten nebst der BRVO. über die Todeserklärung Kriegsverschollener,
Berlin, 1916. — Kretzschmar SächsRpflA. 16, 209. — v. Miltner LeipzZ.
16, 727. — Riezler BayRpflZ. 16, 161. - Weyl DJZ. 16, 617. -
Freudenthal Berl. Tagebl. Nr. 239 v. 10. 5. 16 u. Nr. 255 v. 19. 5. 16. —
Die KrVerschV. behandeln mit Rücksicht auf die Hinterbliebenenversorgung
Th. v. Olshausen IW. 16, 642, auf die Sozialversicherung Hoffmann,
DZZ. 16, 619. — Als Auslegungsmittel der BRVO. ist endlich die im Reichs-
anzeiger Nr. 96 vom 22. April 1916 (auch PrJMBl. 130) abgedruckte Begrün-
dung der Bundesratsvorlage zu nennen (abgekürzt „Begr.")

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