Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 60 (1916))

13. Abhandlungen

13.1. Die Todeserklärung Kriegsverschollener mit Rücksicht auf die Bundesratsverordnung vom 18. April 1916 (RGBl. 296)

Abhandlungen.

13.
Die Todeserklärung Lrieysverschollener
mit Rücksicht auf die Buudesratsverordnung vom 18. April 1916 (RGBl. 296).
Von Amtsrichter Dr. Jacques Stern in Berlin.
Einleitung.
Leben und Tod eines Menschen sind Tatsachen, an die das Recht
wichtige Folgen knüpft. Ist der Tod eines Menschen zwar höchst
wahrscheinlich, aber nicht erweisbar, so erfordert die Rechtssicherheit
in zahlreichen Fällen, daß die Ungewißheit über seine Rechtsverhält-
nisse beseitigt, insbesondere aber sein Vermögen nicht länger dem
freien Verkehr entzogen werde. Diesem Zwecke dient die Todes-
erklärung. Das BGB. behandelt die Todeserklärung Verschollener
in den §§ 13—19 (nicht auch § 20, wie vielfach, so z. B. von
Staudinger[7/8] 124 angenommen wird; die Schlußfolgerungen
hieraus sind unten zu erörtern): § 13 in Verbdg. mit Art. 9 EG.
die Voraussetzungen der Todeserklärung im allgemeinen, § 14 den
Regelfall der Todeserklärung nach zehnjähriger Nachrichtlosigkeit,
§§ 15—17 die besonderen Arten der Todeserklärung, und zwar § 15
bei Kriegsverschollenheit, § 16 bei Seeverschollenheit, § 17 bei Gefahr-
verschollenheil. § 18 bestimmt die Todesvermutung, § 19 die Lebens-
vermutung.
Schrifttum: Außer den bekannten Lehrbüchern und Kommentaren
zum BGB. sind folgende Einzelschriften und Abhandlungen zu dem Gesamt-
gebiete zu nennen: Balog, Verschollenheit und Todeserklärung nach deutschem
und ungarischem Rechte, Berlin 1908. — Dressel, Die Bestimmungen über
Verschollenheit und Todeserklärung im Ooäe civil, im Pr. Allgem. Landrecht
und im Bürgerlichen Gesetzbuch für das Deutsche Reich, Berlin 1902. —F. Köhler,
Die Todeserklärung nach dem BGB., Zeitschr. f. d. freiw. Gerichtsb. u. d. Ge-
meindeverw. 40, 258 ff. — Bodo Lehmann, Die Todeserklärung Ver-
schollener nach dem BGB., HirthsAn. 01, 18ff. — Herbert Meyer, Vom
Rechtsschein des Todes, Breslauer Festgabe für Brie, Leipzig 1912. —
Riesenfeld, Verschollenheit und Todeserklärung nach gemeinem und preußischem
Beitrüge, «0. Jahrg. 4. Heft. 35

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer