Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 60 (1916))

Erfüllungsinterefse bei Nichteintritt einer Vertragsbedingung

303

erhalte, eine Sicherungshypothek zum Höchstbetrage von 11O0OM.
für den Kläger eintragen zu lassen. Die Gültigkeit des Abkommens
sollte davon abhängen, daß Frau S. den Zuschlag erhalle. Im
Versteigerungstermine blieb Schn, mit 28 100 M. Meistbietender;
für diesen Betrag wurde ihm das Grundstück zugeschlagen. Noch
am Tage des Zuschlags verkaufte der Ersteher das Grundstück an
Frau S. um den Preis von 28 500 M. Diese bekannte, dem Ver-
käufer außer dem Kaufpreis noch 11500 M. aus Warenlieferungen
zu schulden und bewilligte für ihn die Eintragung einer Hypothek
in Höhe von 40000 M. und die Eintragung einer Sicherungs-
hypothek zum Höchstbetrage von 2O0O M. Die entsprechenden Ver-
lautbarungen im Grundbuch sind erfolgt. Mit der vorliegenden
gegen Frau S. gerichteten Klage hat Kläger auf Grund des Ver-
trags vom 17. Februar 1911 die Zinsen von 11000 M. auf die Zeit
vom 1. Januar bis zum 1. Oktober 1912 in Höhe von 337 M. 5 Pf.
gefordert. Die Beklagte hat eingewendet, daß der Vertrag hinfällig
geworden sei, weil sie weder selbst, noch durch Schn, das Grundstück
erstanden habe. Sie hat deshalb Widerklage auf die Feststellung
erhoben, daß dem Kläger aus dem Vertrage ein Anspruch auf Schad-
loshaltung wegen feines Ausfalls in den Konkursen über das Ver-
mögen der Firma S. & Co. und deren Inhaber nicht zustehe.
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und der Widerklage
stattgegeben.
Das Oberlandesgericht hat die Berufung des Klägers zurück-
gewiesen.
Der Kläger hat Revision eingelegt.
Entscheidungs gründe:
Das Berufungsgericht legt die Bedingung, von der die Ver-
tragsparteien das Abkommen vom 17. Februar 1911 abhängig ge-
macht haben, dahin aus, der Vertrag solle nur Wirksamkeit erlangen,
wenn sich die Belastung des von der Beklagten zu erstehenden oder
von ihr durch Schn, zu erwerbenden Grundstücks so gestalte, daß sie
in die Lage komme, die Forderung des Klägers hinter 29000 M.
eintragen zu laffen. Dieser Fall ist nach der Ansicht der Vorinstanz
nicht eingetreten, da die Beklagte das Grundstück von Schn, unter
Bedingungen übertragen erhallen hat, die eine weit höhere Belastung
Zur Folge hatten. Das Berufungsgericht führt weiterhin aus, es
lasse sich auch nicht annehmen, daß die Beklagte den Eintritt der

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer