Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 60 (1916))

21.7. Rheinstrom, Gesetz über die vorbereitenden Maßnahmen zur Besteuerung der Kriegsgewinne vom 24. Dezember 1915

21.8. Stier-Somlo, Gesetz über vorbereitende Maßnahmen zur Besteuerung der Kriegsgewinne vom 24. Dezember 1915. 2. Aufl.

Stier-Somlo, G. üb. d. vorder. Maßn. zur Besteuerung d. Kriegsgewinne. 1049
geglichen werden kann, soll sich die Rangordnung bestimmen 1. nach
dem Werte, den der Kriegsschaden im Einzelfall als Opfer für Zwecke
der Gesamtheit gehabt hat, 2. danach, was der Geschädigte für die
Gesamtheit bedeutet, 3. nach dem Grade der Hilfsbedürftigkeit. VI. Die
Ausländsdeutschen — nach Möglichkeit auch die ehemaligen Deutschen -
sollten nach denselben Grundsätzen behandelt werden wie die Deutschen
im Znlande. Das Buch ruht auf statistischer und geschichtlicher Grund-
lage. Es ist anregend geschrieben und verdient Beachtung. Die in
einem Anhang beigefügte Zusammenstellung von Entscheidungen oberster
Gerichtshöfe und Rechtsvorschriften über Kriegsschadenersatz wird auch der
praktischen Rechtspflege nützlich sein. vr. Schlegelberger.
59. Gesetz über vorbereitende Maßnahmen zur Lestenerung der Ärieg»-
gewinne vom 24. Dezember 1915. Von Prof. Dr. Fritz Stier-
Somlo. 2. Auflage. Berlin 1916. Franz Vahlen. (2 M.)
Der Vers, gibt zu dem Gesetz über vorbereitende Maßnahmen zur
Besteuerung der Kriegsgewinne vom 24. Dezember 1915 einen knapp
und klar geschriebenen Kommentar. Wie naturgemäß bei der Erläute-
rung eines Gesetzes, an welches sich noch keine praktischen Erfahrungen
knüpfen, stehen die sog. Materialien des Gesetzes im Vordergründe der
Ausführungen. Daneben ist auch die Literatur berücksichtigt, die bisher
zumeist in der Presse und in Zeitschriften sich befindet und aus zahl-
reichen Kundgebungen von Finanzpolitikern zu dem neuen durch die Rot
der Zeit ins Leben gerufenen finanzpolitischen Gedanken besieht. Der
Vers, beschränkt sich aber keineswegs auf finanzpolitische Erörterungen,
sondern bemüht sich eingehend um die Erläuterung der zum Teil neuen
und nicht überall einfachen Rechtsbegriffe des Gesetzes. Dies gibt seiner
Arbeit praktischen Wert, und es ist besonders zu bemerken, daß diese
Bedeutung der Arbeit keineswegs dadurch hinfällig geworden ist, daß
nunmehr bereits das endgültige Kriegsgewinnsteuergesetz erlassen ist.
Denn das vorbereitende Gesetz enthält mit der Einführung des neuen
finanzpolitischen Gedankens auch die grundlegenden neuen Rechtsbegriffe,
und eine das Verständnis dieser Rechtsbegriffe fördernde Erläuterung
wird daher auch in Zukunft ihren Wert behalten.
Berlin. , Landrichter vr. Dambitsch.
60. Gesetz über dir vorbereitenden Maßnahmen zur Kesteuerung der
Ariegsgewinne vom 24. Dezember 1915. Mit Einleitung, Erläute-
rungen unter Berücksichtigung der Ausführungsbestimmungen des Bundes-
rats, einem Anhang und einem Sachregister bearbeitet von vr. zur. 6t
ror. pol. Heinrich Rheinstrom, Rechtsanwalt in München. München
1916. C. H. Becksche Verlagsbuchhandlung. (2,80 M.)
Die von der Beckschen Verlagsbuchhandlung in der bekannten vor-
trefflichen Weise ausgestattete Textausgabe hat der Vers, mit einer Reihe
von Anmerkungen versehen, die nicht nur die bedeutsamen rechtlichen,
sondern auch die wirtschaftlichen Streitfragen dieses wichtigen Sperr-
gesetzes berücksichtigen. In der Frage der rechtlichen Natur und Be-

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer