Volltext: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 60 (1916))

21.4. Alsberg, Kriegswucherstrafrecht

21.5. Lobe, Übermäßiger Gewinn

Lobe, übermäßiger Gewinn. Alsberg, Kriegswucherstrafrecht. 1047
Wiedergabe ihrer Überschriften zum Ziele gesetzt. Rechtsprechung und
Schrifttum sind bis Mitte Mai unter Benutzung des von dem Unter-
zeichneten mitherausgegebenen Kriegsbuchs, von dann ab unter Mitwirkung
des Amtsrichters von Lewinski in Berlin berücksichtigt. Daß diese
Berücksichtigung „ziemlich vollständig" erfolgt sei, wird man nicht all-
gemein anerkennen können. Beispielsweise ist in dieser Beziehung die
VO. zur Entlastung der Zivilgerichte vom 9. September 1915 (314 ff.)
recht schlecht weggekommen. Die VO. zur Entlastung der Strafgerichte
vom 7. Oktober 1915 (376) ist überhaupt nicht mit Erläuterungen ver-
sehen, obwohl auch hierzu bereits eine Anzahl wichtiger Aufsätze vorlag.
Das Schwergewicht der Erläuterungen ist offensichtlich — und das
zeichnet diese Ausgabe aus — abgesehen von den Anfang des Krieges
ergangenen Gesetzen und Verordnungen, auf die finanzpolitischen Gesetze
gelegt. So ist die eingehende Erläuterung des Gesetzes über vor-
bereitende Maßnahmen zur Besteuerung der Kriegsgewinne vom
24. Dezember 1915 (86 ff.) rühmlich hervorzuheben. Sie läßt einen
Nachtrag mit einer recht beachtlichen Auslegung des bisher nur im Entwurf
mitgeteilten Kriegssteuergesetzes erwarten. Dr. Schlegelberger.
56. Übermäßiger Gewinn im Sinne von §5 Nr. 1 der Bundesratsverordnung
vom 23. Juli 1915/23. März 1916. Von Dr. Adolf Lobe, Reichsgerichts-
rat. Leipzig 1916. Dieterichsche Verlagsbuchhandlung Theodor Weicher,
(l M.)
In der kleinen Schrift wird von berufenster Seite mit vorbild-
licher Klarheit der Begriff des übermäßigen Gewinns im Sinne der
Kriegswucherverordnung erläutert. Unter scharfer Trennung des Unter-
nehmergewinns und des Gewinns im bürgerlichen Verkehr untersucht
der Verfasser die Merkmale des Gewinns und seiner Übermäßigkeit,
namentlich die Bedeutung der Gestehungs- und Betriebsunkosten der
Marktlage, der Ring- und Höchstpreise und das Verhältnis des Friedens-
zum Kriegsgewinn. Die Ausführungen stehen überall mit der Recht-
sprechung des Reichsgerichts im Einklang und gewähren so gleichzeitig
über diese einen ausgezeichneten Überblick. „Zur Aufklärung für Ver-
braucher, Gewerbetreibende und Behörden" sind sie bestimmt und, wie
hinzugesetzt werden kann, vortrefflich geeignet. Dr. Schlegelberger.
57. ÄriegKwucherstrafrrcht. Von Dr. Max Alsberg, Rechtsanwalt in Berlin.
Berlin 1916. W. Moeser. (4 M.)
Der Verfasser hat sich die Aufgabe gestellt, das Kriegswucher-
strafrecht wissenschaftlich und doch auch dem gebildeten Laien verständlich
darzustellen. Er untersucht zu diesem Zwecke die durch das Höchstpreis-
gesetz und die Preissteigerungsverordnung neu geschaffenen strafbaren
Tatbestände, legt ihre wesentlichen Merkmale dar und erläutert ihre
rechtliche Eigenart. Das Buch kann unbedenklich zu den besten Kriegs-
schriften gezählt werden. Wohlausgerüstet mit sicherer Kenntnis der
Strafrechtswissenschaft, geht der Verf. beherzt an die gewiß nicht leichte
Aufgabe heran. Er bildet sich über die vielen Zweifelsfragen ein eigenes

Waiting...

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

powered by Goobi viewer