Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 48 (1904))

Bergschaden.

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spätet für unbeachtlich als auch nicht für bewiesen erachtete, daß der
Kläger von den an seinen Gebäuden aufgetretenen Rissen schon früher
als drei Zahre vor der Klaganstellung gewußt habe, sie seien durch
den Bergbau hervorgerufen worden. Dem Umstande, daß der Bau
des durch den Bergwerksbetrieb der Beklagten beschädigten Wirt-
schaftsgebäudes erst nach erfolgter Warnung begonnen worden war,
hat der Berufungsrichter Bedeutung nicht beigelegt, weil dieses Ge-
bäude ein notwendiges Zubehör des Wohnhauses bilde und in das
Bauprojekt des Klägers von Anfang an mit ausgenommen gewesen
sei, weshalb wie für das Wohngebäude so auch für das Wirtschafts-
gebäude die Warnung als verspätet gellen müsse. Die Revisions-
angriffe der Beklagten sind ausschließlich gegen die Beurteilung ihrer
Einwendungen gerichtet, so daß unter den Parteien unstreitig ist, daß
die die klägerischen Gebäude schädigenden Bodensenkungen auf den
Bergwerksbetrieb der Beklagten zurückzuführen sind. Gerügt wird
von der Revision, daß der Berufungsrichter in unrichtiger An-
wendung der von dem erkennenden Senat in Sachen der konsoli-
dierten Fuchsgrube gegen V. am 26. April 1902 gefällten Entscheidung
die konkrete Würdigung des vorliegenden Streitfalls Unterlasten habe
die ihn dazu geführt haben würde, die alsbald nach dem Beginne des
Baues des Wohnhauses erklärte Warnung für rechtzeitig zu halten,
zumal da nichts dafür vorliege, daß eine friihere Kenntnis von dem
Baubeginn in der Beklagten entstanden war, sowie daß diese nicht
bereit oder imstande gewesen wäre, die damals sehr geringfügigen
Kosten des Baues zu erstatten und die gesetzliche Vergütung zu ge-
währen. Diese Rüge ist unbegründet. Das preuß. A.B.G. befreit
den Bergwerksbesitzer von der Verpflichtung zum Ersätze des durch
den Bergwerksbetrieb an Gebäuden und Anlagen entstandenen
Schadens nur dann, wenn solche Anlagen zu einer Zeit errichtet
worden sind, wo die denselben durch den Bergbau drohende Gefahr
dem Grundbesitzer bei Anwendung gewöhnlicher Aufmerksamkeit nicht
unbekannt bleiben konnte. Erfolgt also die Errichtung der Anlagen
vor diesem Zeitpunkte, so hat der Bergwerksbesitzer für jeden durch
seinen Bergwerksbetrieb zugefügten Schaden vollständige Entschädigung
zu leisten. Dabei ist der Kenntnis das Kennenmüssen gleichgestellt.
Unter der Errichtung von Gebäuden und Anlagen ist nun nicht nur
deren vollständige Herstellung, sondern bereits der Beginn ihrer Aus-
führung zu verstehen, wie sich aus der allgemeinen Verpflichtung zur
vollständigen Entschädigung sowie ferner daraus ergibt, daß die Er-

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