Volltext: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 18 = N.F. Jg. 3 (1874))

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können — § 1 Nr. 8 des Gesetzes vom 31. März 1838 und Just.-
Min.-Rescr. vom 9. Mai 1840 (Min.-Bl. S. 174), sowie Koch,
Comment. Anm. 11 zu dem angeführten § 511. — Was aber von der
Kasse gelte — so meinte Rekurrent — sei auch dem 0 gegenüber anzu-
nehmen, der durch Befriedigung derselben nur in deren Rechte einge-
treten wäre — A. L.-R. I. 16 § 46. —
Der Rekursrichter dagegen war der Meinung, daß gegen 0 des-
halb keine Verjährung Platz greifen könne, weil nach § 545 Tit. 9 Th. I
A. L.-R. diese — welche im vorliegenden Falle die ordentliche
von dreißig Jahren sei — erst vom Zeitpunkte der actio nata zu
laufen beginne.
Ob diese Ansicht richtig, oder ob nicht vielmehr die Meinung des
Vormundschaftsrichters, auf Grund deren derselbe die Einleitung des
Rekurses veranlaßte, den Vorzug verdient, dürfte zu erwägen sein. Für
die letztere Meinung spricht Folgendes:
Man setze den Fall, daß das fr. Grundstück nicht in die Hände
des 0 gekommen, sondern im Besitze des ursprünglichen Kassenschuldners
B verblieben wäre. Hätte dieser dann auch mit Erfolg die Klage gegen
die Erben des A anstellen können oder wäre nicht ihm gegenüber der
Verjährungseinwand ein berechtigter gewesen? Das Letztere dürfte zu
bejahen sein. Für B trat nämlich actio nata gegen A schon mit dem
Moment ein, wo die Eintragung des Kostenantheils des Letzteren auf
seinem Grundstück erfolgte. B mußte schon damals durch Zahlung des
auf seinem Grundstück eingetragenen Kostenantheils des A sich die Mög-
lichkeit der Klage gegen Letzteren auf Erstattung dieses Kostenantheils
verschaffen und durfte nicht willkürlich diesen Zeitpunkt verzögern
(vgl. eine Analogie in dem Plenarbeschluß des K. Ober-Tribunals vom
5. Januar 1838, welcher ebenfalls zu § 545 Tit. 9 Th. I A. L.-R.
ergangen ist). Denn seine Verpflichtung zu dieser Zahlung an die
Kasse war schon damals vorhanden. Durch eine solche Zahlung erlangte
er aber immer nur die Rechte der Kasse in Gemäßheit von § 46 Tit. 16
Th. I A. L.-R. und konnte daher auch seinen Regreßanspruch gegen A nur
innerhalb der nach § 1 Nr. 8 des Gesetzes vom 31. März 1838
angeordneten Verjährungsfrist verfolgen, die nach dem Vorange-
führten vom Zeitpunkte der Eintragung der Kosten zu berechnen sein dürfte.
6 als Besitznachfolger des B hat aber bezüglich dieses von ihm nicht über-
nommenen Jngrossats keine größeren Rechte als sein Besitzvorgänger
und die gegen Letzteren bereits angefangene Verjährung setzte sich gegen
ihn fort — § 515 Tit. 9 Th. I A. L.-R. — falls sie nicht etwa
gar schon zur Besitzzeit seines Vorgängers abgelaufen war. Dem C

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