Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 37 = 5.F. Jg. 2 (1893))

18. Aus der Praxis

18.1. Muß bei der Frage, was Substanz eines Hauses ist, der abstrakte Begriff eines Hauses zu Grunde gelegt werden, oder kann auch die konkrete Bestimmung desselben berücksichtigt werden?

Aus der Praxis.

Einzelne Rechtsfälle.
Nr. 44.
Muß brr -er Frage, was Substanz eines Hauses ist, -er abstrakte Kegriff
eines Hauses zu Grun-e gelegt mrr-en, o-er kann auch -ir konkrete Le-
stimmung -estelben berückstchtlgt iver-rn?
A.L.R. I. 2 §§ 4, 5.
(Urtheil des Reichsgerichts (V. Civilsenat) vom 3. Mai 1893 in Sachen ©.,
Klägers, wider die preuß. Hyp.-Vers.-Aktiengesellschaft, Beklagte. V. 27/93.)
Die Revision des Klägers wider das Uriheil des preuß. Kammer-
gerichts zu Berlin ist zurückgewiesen.
Thatbestand:
Der Kläger Hai für den Neubau des G. in Schöneberg bei
bei Berlin (Neue Winterfeldtstraße Nr. 7, Grundbuch Bd. 23 Bl. 968)
die Gas- und Wasserleitungsanlagen geliefert. Er behauptet, sich
daran durch Vertrag mit G. vom 16. März 1889 das Eigenthums-
recht bis zur Bezahlung, mindestens bis zur Hypothekenregulirung
Vorbehalten zu haben. Seine Rechnung für diese Lieferungen be-
ziffert sich auf 5145 M. 55 Pf., die noch nicht bezahlt sind. Als
das Grundstück zur Zwangsversteigerung kam, meldete der Kläger
diese Forderung an und verlangte Anerkennung seines Eigenthums
an den Gas- und Wasserleitungsanlagen des Hauses, event. Be-
friedigung aus den Kaufgeldern. Der letztere Anspruch ist ihm Vor-
behalten worden und in Folge davon ist von dem erzielten Kauf-
preise von 196 000 M. eine Streitmasse von 5145 M. 55 Pf. an-
gelegt worden, die andernfalls mit 374 M. 91 Pf. an den Hypo-
thekengläubiger Z. und mit 4770 M. 64 Pf. auf die Hypothek der
Preußischen Hypotheken-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft entfallen sein
würde. Der Kläger (jetzt dessen Konkursverwalter) verlangt von
diesen Gläubigern die Einwilligung in die Auskehrung der Streit-
maffe an ihn, hat demnächst aber seinen Anspruch auf 4600 M.
Beiträge, XXXVII. (V. F. II.) Jahrg. 61

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