Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 37 = 5.F. Jg. 2 (1893))

6.18. Schultze, Dr. Alfred, Gerichtsassessor und Privatdozent an der Universität Breslau: Die Vollstreckbarkeit der Schuldtitel für und gegen die Rechtsnachfolger

Schultze, Die Vollstreckbarkeit der Schuldtitel.

177

„die Masse" treffe! Wie ist dies ohne Personifikation derselben
möglich?-) _M. Levy.

17.
Die Vollstreckbarkeit der Ächuldtitei für und gegen die Rechtsnachfolger.
Von vr. Alfred Schultze, Gerichtsassessor und Privatdozent an der
Universität Breslau. Breslau 1891. Verlag von Wilhelm Koebner.
159 S. 8°. (M. 4,—.)
Die Arbeit muß als eine höchst gediegene wissenschaftliche Leistung
bezeichnet werden, die um so verdienstlicher ist, als sie sich auf einem
theilweise noch ziemlich dunklen Grenzgebiete zwischen Civilrecht und
Prozeß bewegt und zur Aufhellung desselben werthvolle Beiträge leistet.
Der Vers, behandelt zunächst m einer Einleitung den materiellen
Inhalt des K 665 C.P.O., sowie das Verhältniß desselben zu den
Landesrechten und dem ausländischen Recht, sodann im ersten Theil die
allgemeine Rechtsnachfolge (Erbfolge, ruhende Erbschaft und ähnliche
Zustände), im zweiten Theile und zwar in drei Abschnitten die Sonoer-
nachfolge auf der Glüubigerseite, auf der Schuldnerseite, sowie die aus
der einen oder anderen Seite stattsindende Nachfolge in Ansehung eines
Vermögensinbegriffes. Den Schluß bildet ein Sachregister. Scharfe
Erfassung und Abgrenzung des dogmatischen Inhalts der civilprozessua-
lischen Vorschriften in Verbindung mit gründlichen historischen Unter-
suchungen geben der Schrift nicht bloß ein sehr interessantes Gepräge,
sondern führen auch fast überall zu sicheren und brauchbaren Ergebnissen,
wenn auch über Einzelheiten nach wie vor gestritten werden kann und wird.
Mit Recht legt der Vers. (S. 5 ff.) einerseits der Vorschrift des
§ 665 C.P O. nicht bloß eine prozessuale sondern auch eine materielle,
abweichenden Landesrechten derogirende Bedeutung bei, indem sie den
Kreis derjenigen Personen bestimmt, welche ohne Prozeßbetheiligung
von der Vollstreckbarkeitswirkung des Urtheils aktiv oder passiv ergriffen
werden; andererseits begrenzt er dieselbe richtig durch ihre Beschränkung
auf die Vollstreckbarkeit und Ausschluß jeder weiteren, materiellen Wirkung
der n'8 judicata. Dabei polemisirt der Vers, mit Glück gegen die Be-
gründung einer reichsgerichtlichen Entscheidung vom 28. Juni 1886
(Entscheid. Bd. 16 S. 420), wo der Satz, daß ein Vollstreckungs-
urtheil zu einem Schiedssprüche auch dann zu erlassen ist, wenn der
Schiedsspruch zu Vollstreckungshandlungen keinen Anlaß bietet, damit
motivirt wird, daß der Ausdruck „vollstreckbar", den die C.P.O. vom
Urtheil braucht, nicht soviel wie „vollstreckungsfähig" bedeute, sondern
das Urtheil als gültig, rechtswirksam, unanfechtbar kennzeichne. Es ist
auch vollkommen richtig, wenn der Vers, zu dem Ergebnrß kommt, daß
sowohl der Schiedsspruch als das ausländische Urtheil außerhalb der
Zwangsvollstreckung auch ohne Vollstreckungsurtheil wirksam sind, wenn
2) Die Abhandlung von Petersen in Zschr. f. Civilproz. Bd. 18 S. 1 ff.
ist erst während der Drucklegung dieser Anzeige erschienen. In derselben wird
die neue Theorie mit gleichen Argumenten bekämpft, freilich in weiterer und
kräftigerer Beleuchtung, als hier geschehen konnte.
Beiträge, XXXVIL (V. F. II.) Jahrg. 1. Heft.

12

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer