Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 37 = 5.F. Jg. 2 (1893))

6.14. Daubenspeck, H., Reichsgerichtsrath: Bergrechtliche Entscheidungen des Deutschen Reichsgerichts - 1879 bis 1892 -

6.15. Kühnemann, Eugen, Geh. Regierungsrath und Provinzial-Stempelfiskal: Die Stempel- und Erbschaftssteuer mit Einschluß der Reichsstempelabgabe in Preußen. Erläutert mit besonderer Berücksichtigung der Provinz Hannover

Daubenspeck, Bergrechtliche Entscheidungen.

171

Konstruktionen, die für die Lehre von den Rechtsgeschäften funda-
mental sind, nöthigen, den Blick auch auf den Weiterbau des Rechts
zu lenken. Die meisten Leser werden daher vermissen, daß der Vers,
nicht näher aus den Entwurf des bürgerl. Gesetzbuchs eingegangen ist.
Letzterer kennt auch bei Willenserklärungen, die nur als Bestandtheil
eines rechtsgeschäftlichen Thatbestandes in Frage kommen (Mot. I. 126)
schon Vorwirkungen (§74 Abs. 3). Die Kategorie des Vertrages als
Rechtsgeschäft wird beibehalten (Mot. I. 127), obwohl der Antrag bin-
dend und vererblich ist. vr. Marsson (Wiesbaden).

13.
Lrrgrechtliche Entscheidungen des Deutschen Neichsgerichts — 1879 bis
1892. — Herausgegeben von H. Dauben speck, Reichsgerichtsrath. Berlin
1893. Verlag von Franz Vahlen. (Geh. M. 10,—.)
Der Verfasser hat sich der großen Mühe unterzogen, die gesammten
Entscheidungen des Reichsgerichts seit dessen Einrichtung, der Zahl nach
204, zusammen zu stellen und darnach eine Uebersicht des jetzigen Standes
der bergrechtlichen Judikatur des höchsten deutschen Gerichtshofes dem
Leser darzubieten. Ausgeschlossen sind die auf das Haftpflichtgesetz und
auf das Strafgesetz bezüglichen Entscheidungen, weil sie nicht das Berg-
recht im eigentlichen Sinne betreffen. Nach der Inhaltsübersicht beziehen
sich die Urtheile auf: I. Statutenkollision, II. allgemeine Bestimmungen,
HI. das Bergwerkseigenthum, IV. die Rechtsverhältnisse zwischen Bergbau-
treibenden und Grundbesitzern, V. die Knappschaftsvereine, VI. die Berg-
behörden, VII. das Gesetz vom 22. Februar 1869, VIII. das Eisenerz-
förderungsrecht nach der schlesischen Bergordnung, IX. den Freikux, X. das
Stollenrecht, XI. die Tradde nach Cleve-Märkischer Bergordnung und
XII. Nachträge. Eine chronologische Zusammenstellung der einzelnen Ent-
scheidungen und ein sehr sorgfältiges Sachregister erleichtern den Gebrauch
des Buches.
Es könnte zweifelhaft sein, ob es nicht erwünscht gewesen wäre, in
derselben Weise, wie es früher von Klostermann in Betreff der Ent-
scheidungen des Ober-Tribunals zu Berlin geschehen ist, eine systematische
Entwicklung der vom Reichsgericht aufgestellten Rechtsgrunvsätze zu geben.
Es läßt sich aber nicht verkennen, daß damit eine sehr große Arbeit für
den Verfasser erwachsen wäre. Wir hoffen, daß er, sofern ihm seine Berufs-
thätigkeit die dazu erforderliche Muße gewährt, in einem besonderen Nach-
trage sich dieser Arbeit unterziehen wird. Rassow.

14.
Dir Stempel- und Erbschaftssteuer mit Einschluß der Neichstempelabgabe
in Preußen. Erläutert mit besonderer Berücksichtignng der Provinz
Hannover, von Eugen Kühnemann, Geh. Regierungsrath und Pro-
vinzial-Stempelfiskal. Dritte mit Nachträgen vermehrte Auflage. Hannover
1892. Verlag von Carl Meyer (Gustav Prior). (Geh. M. 12,—.)
Der Zweck, welchen die im Jahre 1875 erschienene erste Auflage

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer