Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 37 = 5.F. Jg. 2 (1893))

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Einzelne Rechtsfälle.

55 Pf. ermäßigt, nämlich auf den Betrag der seit dem 16. März
1889 gemachten Lieferungen und Arbeiten. Er stützt den Anspruch
darauf, daß er durch seinen Eigenthumsvorbehalt Eigenthümer der
fraglichen Anlagen geblieben sei, die Beklagten also aus seinem
Vermögen grundlos bereichert würden, wenn sie die Streitmasse er-
hielten. Aus der Vertheidigung der Beklagten interessirt gegen-
wärtig nur, daß sie die Wirksamkeit des Eigenthumsvorbehalts des-
halb bestreiten, weil die Anlagen durch ihre Verbindung mit dem
Hause Substanztheile desselben geworden und damit in's Eigenthum
des Hauseigenthümers übergegangen seien.
Der erste Richter hat die Streitmasse in Höhe von 4554 M.
dem Kläger, und den Rest mit den Depositalzinsen der Preußischen
Hypotheken-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft (der Beklagten zu 1) zu-
gesprochen. Er hält die Gas- und Wasserleitungsanlagen für Perti-
nenzen, nicht für Substanztheile des Hauses.
Die Beklagten legten Berufung ein; der Kläger schloß sich der
Berufung an.
Zn zweiter Instanz ist unter Zurückweisung der Anschlußbe-
rufung das erste Urtheil dahin abgeändert worden, daß die Klage
abgewiesen und die Streitmasse den Beklagten zugesprochen werde.
Ent sch ei dun gs gründe:
Der Berufungsrichter ist abweichend vom ersten Richter zu der
Feststellung gelangt, daß die vom Kläger gelieferten Gas- und
Wasserleitungsanlagen Substanztheile des Gebäudes geworden
seien und jedenfalls damit aufgehört haben würden, im (vorbe-
haltenen) Eigenthum des Klägers zu stehen. Dies wird in folgen-
der Weise begründet:
Substanz seien nach § 4 A.L.R. I. 2 alle Theile und Eigen-
schaften einer Sache, ohne welche diese nicht das sein könne, was
sie vorstellen solle oder wozu sie bestimmt sei. Mit Unrecht lege der
erste Richter hierbei als Kriterium den abstrakten Begriff eines
Wohnhauses zu Grunde; entscheidend sei vielmehr, was gerade
dieses konkrete Wohnhaus vorstellen sollte, wofür die lokalen An-
schauungen des Verkehrs und die dadurch geleiteten Dispositionen
des Eigenthümers maßgebend wären. Hier handle es sich nun um
ein Zinshaus von 5 Etagen zum jährlichen Miethsertrage von ca.
14000 M. in einem Vorort Berlins, das in Anlage und Ausbau
gleich den andern Häusern dieses Stadttheils den Karakter eines

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