Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

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Einzelne Rechtsfälle.

auch nach Nummern nähere Angaben macht, sich habe übersenden
laffen und diese Papiere in besonderes Depot für den Kläger ge-
nommen habe, wo sie noch beim Schlüsse der Geschäftsverbindung
gelegen hätten. Für einzelne Papiere, nämlich 110 Stück Lake View
Consolidated shares und 5 Stück Ivanhoe shares, behauptet sie dem
Kläger schriftliche Aufgabe der Nummern gemacht zu haben. Daß
keines der gekauften Papiere an den Kläger ausgeliefert morden ist,
erklärt die Beklagte durch Hinweis auf Nr. 6 ihrer Geschäftsbedin-
gungen. Die Beklagte weist darauf hin, daß in der Rechnung dem
Kläger die Preise der angeschafften Papiere mit Fälligkeit vom Tage
der Lieferung zur Last, die Dividenden der noch nicht wieder weg-
gebenen Papiere und die Erlöse für die verkauften Papiere zu Gute
geschrieben sind. Sie giebt ein genaues Verzeichniß der Werth-
papiere — Kommissionsgut und Pfandstücke —, welche nach Schluß
der Geschäftsverbindung am 12. Mai 1900 noch vorhanden gewesen
seien, und berechnet, daß auf die hiervon zwangsweise verkauften
Stücke insgesammt ein Verlust von mindestens ca. 34 450 M., auf
die dem Kläger aufgegebenen Stücke Lake View und Ivanhoe ein-
schließlich der anderen von der Beklagten selbst verwahrten Effekten
ein Verlust von 23 265 M. gefallen sei. Die Beklagte gelangt zu
dem Ergebnisse, daß, wenn man auch nur diese letzteren Papiere in
Ansatz bringe, die Rechnung unter Berücksichtigung ihrer Vorschüsse
an den Kläger einerseits und andererseits der Baarzahlungen des
Klägers und des Erlöses aus den verkauften Pfändern, für sie noch
einen ungedeckten Vorschuß von 7905 M. übrig lasse. Zum Beweise
für die effektive Anschaffung der Papiere, deren Aufbewahrung und
die Nummernausgabe an den Kläger hat sich die Beklagte auf ihre
Bücher und Korrespondenzen sowie auf das Zeugniß ihres Prokuristen
und eventuell der Verkäufer berufen.
Die I. Instanz hat, nach Beweiserhebung, durch Uriheil vom
11. Januar 1901 die Beklagte zur Herausgabe der Pfandstücke oder
Zahlung ihres Werthes nach Maßgabe des Klagantrags verurtheilt.
Die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurück-
gewiesen.
Entscheidungsgründe:
Die Vorinstanzen sind davon ausgegangen, daß je nach der Ab-
schlußzeit der einzelnen Geschäfte die Frage, ob es sich dabei um un-
klagbare Differenzgeschäfte gehandelt habe, nach dem alten oder dem
neuen Rechte zu beantworten sei, daß es aber sachlich auf diesen

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