Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

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Internationales Privatrecht.

Betracht kommenden Gesetzgebungen das Rechtsverhältniß nach dem-
selben Rechte zu beurtheilen ist.
Beispiel: Zwei der dänischen Kolonie in London angehörige,
daselbst wohnhafte Dänen schließen in London die Ehe. Die Ehe-
schließung ist sowohl nach englischem wie nach dänischem Rechte
nach dem am Wohnsitze geltenden Rechte zu beurtheilen. Nach
englischem Rechte ist die Ehe vollgültig, während nach dänischem
Rechte ein Ehehinderniß besteht. In England und in Dänemark
wird die Ehe als gültig unerkannt. Die Ehegatten kommen später
nach Deutschland. Der deutsche Richter hat zu beurtheilen, ob
die Ehe besteht oder nicht. Nach meinem Dafürhalten geht der
Richter folgendermaßen vor: Er stellt fest, daß deutsches Recht
nicht anzuwenden ist, denn Art. 13 grenzt das Herrschaftsgebiet des
deutschen Rechtes so ab, daß es auf den Fall nicht anwendbar ist;
er findet, daß die mehreren in Betracht kommenden Rechte, das
englische und das dänische, übereinstimmend das englische
Recht als maßgebend erklären; irgend ein anderes Recht, das als
anwendbar in Betracht käme, ist nicht wahrzunehmen, also wird
er das englische Recht anzuwenden haben und die Ehe für gültig
erklären.
Nach Niemeyer (S. 37) ist der Fall anders zu beurtheilen.
Nach ihm bestimmt Art. 13 die Maßgeblichkeit des Heimath-
rechts hinsichtlich der Eheschließung nicht nur für Inländer,
sondern auch für Ausländer, und zwar nicht nur bei Eheschließung
im Jnlande, sondern auch im Auslande. Weder die Jnländereigen-
schaft, noch der Ort der Eheschließung sei das für die ratio 1«gi8
entscheidende Merkmal. Vielmehr werde für die Eheschließung als
solche die Zugrundelegung des Heimathrechts der Nupturienten —
kumulativ — als angemessen erachtet. Die Gründe, welche hier-
für und gegen sprechen, seien offenbar dieselben, mögen zwei fran-
zösische Staatsangehörige in England die Ehe schließen, möge dies
in Deutschland geschehen; und die Gründe für und wider seien die-
selben, möge ein Franzose in Spanien eine Französin oder eine Deutsche
heirathen. Das Gesetz bringe sein Prinzip zur Geltung mit Zu-
laffung von Konflikten, welche sich in Folge von abweichenden Kolli-
sionsnormen des Auslandes, sei es solcher des Heimathrechts der
betheiligten Ausländer, sei es des ausländischen Ortsrechts der Ehe-
schließung, ganz offensichtlich ergeben.
Also der deutsche Kadi würde sagen: Zwar habt ihr eine Ehe

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