Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 49 (1905))

13.47. Zu Dohna, Die Rechtswidrigkeit als allgemein gültiges Merkmal im Tatbestande strafbarer Handlungen

13.48. Kurze Anzeigen

Kurze Anzeigen.

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118.
Die Nechtswi-rlgkrtt als allgemein gültiges Merkmal im Tatbestände
strafbarer Handlungen. Ein Beitrag zur allgem. Strafrechtslehre. Von
Dr. Alexander Graf zu Dohna, Privatdozenten an der Universität
zu Halle a. S. Halle a. S. 1905. Buchhandlung des Waisenhauses.
(M. 3,-.)
Eine Anwendung der Stammlerschen Lehre von dem richtigen
Rechte auf strafrechtlichem Gebiete! Vers, folgert aus den Widersprüchen
und Lücken, welche die jetzt herrschende Auffassung der Rechtswidrigkeit
läßt, daß diese nicht identisch sei mit dem bloßen Mangel einer recht-
lichen Befugnis. Die Rechtswidrigkeit ist nicht die Konsequenz, sondern
die Voraussetzung der Verwirklichung der Tatbestandsmerkmale, hat also
die Bedeutung eines positiven Tatbestandsmerkmals. Rechtswidrig im
Sinne unseres Reichsstrafrechts ist ein Verhalten, welches die spezifischen
Tatumstände eines gesetzlich bestimmten Delikts aufweist und in dieser
Lage unrichtig ist. Richtig ist eine Handlung, welche mit der Idee
des Rechtes übereinstimmt, welche sich als das rechte Mittel zum rechten
Zwecke darstellt. Diese Methode wird dann im einzelnen zur Erpro-
bung dieses Wertes auf verschiedene Materien, wie z. B. das Züchtigungs-
recht des Lehrers, das Operationsrecht des Arztes, angewendet. Ob
diese scharfsinnigen und anregenden Ausführungen praktisch förderlich sind,
erscheint mir zweifelhaft. Widersprüche bietet die jetzt herrschende
Lehre von der Rechtswidrigkeit bei richtiger Auslegung nicht. Und wenn
sie in Fällen, wie den oben angeführten, versagt, so liegt dies m. E.
daran, daß Materien, welche an sich eine gesetzliche Regelung dringend
erheischen, noch nicht gesetzlich geregelt sind, weil die Anschauungen
darüber, ob und inwieweit z. B. dem Lehrer ein Recht zum Schlagen,
dem Arzte ein Recht zum Operieren gegen den Willen des Kranken zu
geben sei, noch nicht genügend geklärt sind. Solange dies nicht der
Fall, würden die Richter sehr verschiedener Meinung darüber sein, ob
die Stockschläge des Lehrers, die Operation des Arztes das rechte Mittel
zum rechten Zwecke sei. Sind die Anschauungen über solche Befugnisse
geklärt, würde m. E. ihre gesetzliche Fixierung die Rechtsprechung sicherer
gestalten als die Prüfung der Frage, wie sie der Vers, stellt. Doch
ändert dies natürlich nichts an dem Urteil über den wissenschaftlich
förderlichen Wert des Buches. Delbrück.

119.
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Bei der Redaktion eingegangene Bücher, auf welche hiermit ohne
eingehendere Besprechung aufmerksam gemacht wird:
1. Handelsgesetzbuch vom Ist. Mal 1897 und Allgemeine Neutsche Wechsel-
ordnung nebst Tinführungs- und Ergänzungsgesrtzen. (Ausgabe
ohne Seerecht.) Erläutert durch die Rechtsprechung des Reichsgerichts
und des vormaligen Reichs-Oberhandelsgerichts von Julius Basch,

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