Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 49 (1905))

10.15. Poeschl, Die Praxis des Gesetzes zur Bekämpfung d. unlaut. Wettbewerbes

Poeschl. Die Praxis des Ges. zur Bekämpfung d. unlaut. Wettbewerbes. 419
Speditionsguts (§ 8), der Versendung des Frachtguts (§ 9) und der
Versicherung des Speditionsguts (§10), § 11 spricht über „Einzelne
Sonderfälle des Speditionsgeschäfts, Selbsteintritt des Spediteurs, die
Spedition zu fixen Spesen, die Sammelladung, den Eisenbahnspediteur".
Das behandelte Thema ermangelt m. E. der Geschlossenheit. Der
Vers, will eine Monographie des Speditionsrechts schreiben, muß
aber allerorten über sein Thema hinausgreifen, wie schon die mit-
geteilten Überschriften zeigen. Die Lehre vom Speditionsrechte wird
durch die Abhandlung kaum gefördert. Allerdings ist einzelnes, z. B.
die Frage, für welche Kenntnisse der Spediteur einzustehen hat (13),
übersichtlich und klar behandelt, doch kommt der Verfasser selten über
die Ergebnisse der Burchardschen Monographie aus dem Zahre 1894
hinaus. Die Rechtsprechung der Zwischenzeit ist wenig benutzt. Die
Frage, ob der Spediteur bei einer ausländischen Gesellschaft versichern
darf, wird im Anschluß an die Burchardschen Ausführungen behandelt,
als ob das Gesetz über die privaten Versicherungsunternehmungen vom
12. Mai 1901 noch nicht vorhanden wäre. — Auf ein Versehen ist
wohl zurückzuführen, wenn der Verf. auf S. 4. Anm. 1 die Ansicht
Staubs über das Wesen der Spedition dahin wiedergibt: „die Spe-
dition ist eine Unterart der Kommission", während Staub Anm. 5 zu
§ 407 HGB. das Gegenteil verficht. vr. Heinrici.

48.
Die Praxis des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes.
Dargestellt auf Grund von 310 Entscheidungen nebst Vorschlägen zur
Abänderung des Gesetzes von Heinrich Poeschl Zm Aufträge des
„Bundes der Handel- und Gewerbetreibenden" bearbeitet. Berlin 1903.
Otto Liebmann. (M. 3,50, geb. M. 4,50.)
Die Schrift will die Unzulänglichkeit des Wettbewerbsgesetzes an der
Hand der Rechtsprechung dartun und gipfelt in einer Reihe von Vor-
schlägen zur Verschärfung des gesetzlichen Schutzes in zivil- und straf-
rechtlicher Beziehung. Die Vorschläge gehen von der Anschauung aus,
daß „die Merkmale des unlauteren Wettbewerbes nicht ebenso sehr in
der Täuschung des Publikums, als in der durch unehrliche und un-
moralische Mittel bewirkten oder versuchten Schädigung des reellen
Gewerbetreibenden zu suchen" sind.
Den Hauptteil der Denkschrift (18—140), welche auch kurz die
ausländischen Bestimmungen über den unlauteren Wettbewerb streift,
macht die Zusammenstellung und Beurteilung der Rechtsprechung aus.
Der juristisch gebildete Leser wird bei der Anordnung der Entscheidungen,
wie bei der Wiedergabe ihres Inhalts vieles vermissen. Die Abschnitte
über das Gutschein- oder Hydrasystem, das Ausverkaufs-, VersteigerungS-
und Lockartikelunwesen (141—183) dagegen werden auch ihm mancherlei
Anregung geben können. vr. Heinrici,

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