Volltext: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 49 (1905))

6.13. Strohal, Das deutsche Erbrecht auf Grundlage des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Bd. II. Dritte Auflage

156

Literatur.

Vers., daß „nur aus historischen Gründen die Beibehaltung der An-
nahme an Kindes Statt gerechtfertigt werden" könne (S. 1), nicht zu
teilen vermag. Harnier.

13.
Das deutsche Erbrecht ans Grundlage des LüryerUchen Gesetzbuchs. Von
Df. Emil Strohal, Professor der Rechte in Leipzig. Zweiter Band.
Dritte, umgearbeitete und vermehrte Auflage. Berlin 1904. Z. (Sutten«
tag. (R. i-, geb. M. 10, -.)
Das jetzt in zwei Bände zerteilte'Werk liegt nun wieder voll-
ständig vor. Es ist von aller Welt schon in der Fassung der zweiten
Auslage als ein Musterwerk anerkannt. Die neue Auslage hat alles
vertieft. Rechtsprechung und Literatur sind eingehend berücksichtigt.
Es sei mir erlaubt, in dieser Anzeige aus eine Frage zurück-
zukommen, die ich glaube schon einmal in demselben Sinne besprochen
zu haben. Indessen kann ich diese Erörterung nicht auffinden und
jedenfalls ist sie wohl auch unserem Vers, entgangen. Es handelt sich
um das Recht des Erben, der das Recht auf Haftungsbeschränkung nicht
verloreir hat, in den drei ersten Monaten nach der Annahme der Erb-
schaft, jedoch nicht über die Errichtung des Inventars hinaus und so-
fern er innerhalb eines Jahres nach Annahme der Erbschaft einen zu-
gelassenen Antrag auf Aufgebot der Nachlaßgläubiger gestellt hat, bis
zur Beendigung des Aufgebotsversahrens die ..Berichtigung" einer Nach-
laßverbindlichkelt zu weigern iB.G.B. 2014, 201')!. Strohal erkennt
an, das; dieses Recht, das nach Z.P.D. 305, 782 die Verurteilung
des Erben nicht ausschließt, regelmäßig erst in der Zwangsvollstreckungs-
mstanz geltend zu machen ist. Dennoch behandelt er es nicht als einen
nur gegenüber der Ausdehnung der Zwangsvollstreckung geltend zu
machenden Einwand, sondern als aufschiebende Einrede gegen die Leistungs
pflicht selbst. Er meint, in Übereinstimmung nüt fast allen Bearbeitern
der Lehre und im Einklänge mit Äußerungen in der zweiten Kommission,
daß infolge dieses Weigerungsrechts der Erbe nicht in Verzug kommen
und daß die Folgen des Verzugs gegen ihn nicht eintreten können. Ein
eigentümliches Weigerungsrecht, das die Klagerhebung nicht hindert und
das auch die Verurteilung nicht hindert! Gewiß spricht die Aufschrift
von einer „ausschiebenden" Einrede, aber die Z.P.O. stellt klar, daß
nicht die Einforderung und nicht die Verurteilung ausgeschoben wird,
sondern nur der zur „Berichtigung" der Schuld führende Gang der
sonst ungehemmten Zwangsvollstreckung. So spricht das Gesetz selbst
auch nicht von einem Rechte zur Leistungsweigerung, sondern vom Rechte
zur Weigerung der Berichtigung der Schuld. Besteht das Recht aus
Klage und Verurteilung, so schließt die Verurteilung bei einem Geld-
anspruche Prozeßzinsen seit Klagezustellung ein. Aber die Mahnung und der
festgesetzte Zahlungstermin sollen Verzug und Verzugzinsen nicht begründen?
Der Erbe ist drei Monate nach dem Erbschaftsantritt in Verzug gesetzt.
Dann beantragt er das Aufgebot der Nachlaßgläubiger. Sollen die Folgen

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