Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 17 = N.F. Jg. 2 (1873))

6.20. 1. Die Subhastationstaxe gibt darüber, was Gegenstand des nothwendigen Verkaufs gewesen, nicht die letzte Entscheidung, sondern nur einen Anhalt, der Gegenstand ist vielmehr aus dem Umfange der daran bestandenen Hypothekenrechte zu bestimmen. 2. Aufstehende Gebäude unterliegen dem Rechte, welches am Grund und Boden besteht

139

ttr. 20.
1. Die -Zubhaftationstare gibt darüber, was Gegenstand des noth-
wendigen Verkaufs gewesen, nicht die letzte Entscheidung, sondern
nur einen Anhalt, der Gegenstand ist vielmehr aus dem Um-
fange der daran bestandenen Hypothekenrechte zu bestimmen.
2. Aufftehende Gebäude mitunterliegen dem Rechte, welches am
Grund und Loden besteht.
Ober-Tribunalserkenntniß vom 12. Juni 1871 in Sacken Mentzel wider Lange
Nr. 884/71. 1618 III.
Mitgetheilt von dem Herrn Or. jur. Schulze in Halle a. d. Saale.

Lange erbaute im Jahre 1865 auf dem Plane Nr. 80 eine Theer-
schwelerei. Dieser Plan war ein Pertinenzstück des Rittergutes Stedten,
welches Lange zu s/s und Dörfling zu 5/s zugehörte. Um jenen Bau
wußte Dörfling und hat der Ausführung nicht widersprochen. Mittelst
gerichtlichen Vertrages verkaufte Lange das Braunkohlenbergwerk Victoria
mit der auf dem Grubenfelde errichteten Theerschwelerei, die letztere
ohne den Grund und Boden, an seine Ehefrau, welche solche in Besitz
nahm. Zur nothwendigen Subhastation gebracht, wurde durch Zuschlags-
bescheid vom 18. Februar 1868 das Rittergut Stedten nebst Zubehör
von Mentzel erworben. Mentzel ließ sich Gerichtswegen in den Besitz
der ans dem Plane Nr. 80 stehenden Theerschwelerei setzen. Die Ehe-
frau Lange erhob Klage auf Anerkennung ihres Eigenthums an dieser
Schwelerei. Der erste Richter (Kreisgericht Eisleben) verurtheilte den
Beklagten. In der zweiten Instanz (Appellationsgericht Naumburg)
wurde die Verurtheilung bestätigt^ und ausgeführt:
„Bei der Einleitung der Subhastation des Rittergutes Stedten
und insbesondere bei der Aufnahme der Taxe davon haben weder die
dazu geladenen Realgläubiger, noch die Eigenthümer die streitige Theer-
schwelerei als ein Zubehör des erwähnten Gutes angesehen. Dieselbe
ist auch zum Zwecke der Subhastation nicht mit abgeschätzt und in dem
Licitationsprotokolle, sowie in dem Adjudikationsbescheide nicht erwähnt.
Der Vertrag zwischen Lange und Ehefrau und die Errichtung der
Schwelerei auf dem Grubenselde der Grube Victoria zeigen, daß das
streitige Gebäude eine Aufbereitungs anstatt für die Erzeugnisse der ge-
dachten Grube bildet. Diese Anstalt hatte somit eine ganz andere Be-
stimmung, als ein Zubehör eines Planstücks zu bilden, welches zur
Erzeugung von Getreide dient und es folgt daraus, daß der Eigenthümer

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer