Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 42 = 6.F. Jg. 2 (1898))

6.2. Die eventuelle Aufrechnung

Die eventuelle Aufrechnung.

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leistungen oder anderen regelmäßig widerkehrenden Leistungen" geht,
die Verpflichtung des Schuldners hier überhaupt nicht auf eine
„Leistung", sondern nur auf Gestattung der Ausübung des ding-
lichen Rechts (Grunddienstbarkeit, Nießbrauch) geht; dieses letztere
wird durch den erhobenen Anspruch geltend gemacht.^) Anders,
wenn der Eigenthümer eines Grundstücks verpflichtet ist, einem ande-
ren Grundstück oder einer bestimmten Person Holz zu gewissen Zeiten
zu liefern oder dem Altsitzer die Früchte eines Landstücks zu ge-
währen, dergestalt, daß der Eigenthümer des belasteteten Grundstücks
das Holz selbst zu fällen, bezw. die Früchte selbst zu ziehen^) hat;
hier liegt eine „wiederkehrende Leistung", eine Reallast vor, § 1105,
und Rückstände derselben unterliegen der kurzen Verjährung aus
§ 197 G.B.

2.
Die eventuelle Aufrechnung.
Vom Oberlandesgerichtspräsidenten vr. Eccius.
Irr der Theorie und Praxis haben bisher kaum Zweifel dar-
über bestanden, in welcher Weise ein nur eventuell der Klage aus
Zahlung entgegen gestellter Aufrechnungseinwand auf den Gang des
anhängigen Rechtsstreits einwirkt und die Entscheidung beeinflußt.
Das im vorigen Bande der Beiträge S. 947 zum Abdruck gebrachte
Urtheil des Reichsgerichts vom 9. November 1896 faßt die maß-
gebende Auffassung dahin zusammen, daß es unzulässig ist, auf Grund
der Feststellung eines eventuell aufzurechnenden Gegenanspruchs auf
Abweisung der Klage zu erkennen und es dabei dahingestellt zu
lasten, ob die Klageforderung besteht und ob die Abweisung nicht
schon aus anderen Gründen geboten war. Dieser bisher herrschen-
den Auffassung ist nunmehr Stölzel entgegen getreten, der ganze
zweite Band seiner Schulung für die civilistische Praxis^ ist dieser
Aufgabe gewidmet. Die hauptsächlichen Sätze, zu denen Stölzel in
seiner Darlegung gelangt, sind die folgenden:
1. Ist in einem Rechtsstreit einer auf Zahlung gerichteten For-
29) Ebenso Strieth. 1 S. 102; 5 S. 33.
30) Vergl. Beiträge Bd. 41 S. 310.
9 Der Titel des Werkes ist: Schulung für die civilistische Praxis von
Adolf Stölzel. Zweiter Theil. Zur Lehre von der Eventualaufrechnung. Berlin
1897. Verlag von Franz Vahlen. (Geh. 6 M.; gebd. 7 M.)

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