Volltext: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 26 = 3.F. Jg. 6 (1882))

Die Sprache der Firmen.

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gesetzbuchs nur dann vollständig, wenn er eine Firma „Bogumil Cani-
sius" und nicht „Gottlieb Canistus" führt.
Der Inhaber der eingetragenen Firma „Bogumil Canistus"
darf auch in deutschen Handelsbriefen nicht eine Firma „Gottlieb
Canistus" gebrauchen, wie das Erforderniß der Zeichnung der Firma
vor dem Handelsrichter zeigt.
Zweifache Firmen erwähnt das Handelsgesetzbuch nicht. Daraus,
daß das Handelsgesetzbuch die Firma „Name" nennt (Art. 15),
folgt, daß sie nur einheitlich sein darf.
Was nach vorstehender Ausführung von den Firmen der Einzel-
kaufleute gilt, gilt selbstverständlich auch von den Gesellschaftsfirmen
mit Personennamen.
Es dürfte dargethan sein, daß das Handelsgesetzbuch ganz all-
gemein nichtdeutsche Firmen gestattet. Eventuell entscheidet un-
zweifelhafter Handelsgebrauch für die Zulässigkeit nichtdeutscher
Firmen.
Es mag gegen v. Völderndorff noch bemerkt sein, daß auch der
Gebrauch nichtdeutscher Schriftzeichen bei der Zeichnung der Firma
gestattet ist. Art. 32 H.G.B. verbietet nur den Gebranch der Schrift-
zeichen einer todten Sprache. Zu den sonach verbotenen Schrift-
zeichen sind namentlich lateinische nicht zu rechnen, weil sich dieser
Zeichen gegenwärtig fast alle Völker Europas und sogar die meisten
Gelehrten Deutschlands bedienen. Die bei der Zeichnung der Firma
vor dem Handelsrichter gebrauchten Schriftzeichen sind auch in allen
Korrespondenzen zu gebrauchen. >o)
Die Firmen der eingetragenen Genossenschaften sind in sprach-
licher Beziehung allen anderen gleichzustellen.
Wie in der Regel die Firma der Aktiengesellschaft (H.G.B. § 18),
so soll auch die Firma der eingetragenen Genossenschaft von dem
Gegenstände des Unternehmens entlehnt sein (Genossenschaftsgesetz
vom 4. Juli 1868 § 2). Die Firma der eingetragenen Genossen-
schaft muß dazu noch die zusätzliche Bezeichnung „eingetragene Ge-
nossenschaft" enthalten (§ 2 a. a. £>.).
Hilse^o) theilt mit, daß die Gerichte der Provinz Posen wieder-
holt den Grundsatz aufgestellt haben, es dürfte einer Firma in nicht-
deutscher Sprache auch die Zusatzbezeichnung in nichtdeutscher Sprache

'») Johow's Jahrbuch VI. S. 279; Busch, Archiv XXXV. S. 274.
20) Gesetz-Sammlung S. 204.

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