Volltext: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 26 = 3.F. Jg. 6 (1882))

Die Sprache der Firmen.

385

legung der ausgesprochenen Rechtssätze ermittelt werden kann. Auch
diese ermittelten Rechtssätze haben prinzipale Geltung?)
Aus den Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs über Handels-
firmen folgt, daß der Kaufmann sich seine Firma selbst wählt. Jeder
Name, unter welchem er im Handel seine Geschäfte betreibt und die
Unterschrift abgiebt, gilt als seine Firma (Art. 15)*). Diese Firma
soll bestimmten im Handelsgesetzbuche vorgeschriebenen Erfordernissen
entsprechen. Zu diesen Erfordernissen zählt aber das Handelsgesetz-
buch nicht, daß sie deutsch lauten muß. Im Gegentheil ist aus
Art. 32 zu folgern, daß die Firma nicht deutsch zu sein braucht.
Art. 32 bestimmt:
„Bei der Führung der Handelsbücher und bei den übrigen er-
forderlichen Aufzeichnungen muß sich der Kaufmann einer lebenden
Sprache . . . bedienen."
Dieser Artikel ist in dem Titel: „Von den Handelsbüchern"
enthalten. Dort werden vier Arten von Aufzeichnungen unter-
schieden: die Handelsbücher, Jnventare, Bilanzen und endlich die
Handelsbriefe. Der Kaufmann ist verpflichtet, eine Abschrift der
abgesandten Handelsbriefe zurückzubehalten und nach der Zeitfolge
in ein Kopirbuch einzutragen. — Bei diesen Handelsbriefen muß sich
nun der Kaufmann einer lebenden Sprache bedienen. Da zum Wesen
eines Handelsbriefs die Unterzeichnung mit der Firma gehört, so
muß diese Firma in einer lebenden Sprache ausgedrückt sein. Der
Kaufmann darf daher, um der Vorschrift des Handelsgesetzbuchs zu
genügen, nicht eine hebräische oder lateinische, wohl aber eine fran-
zösische, türkische oder armenische Firma führen.
Entspricht die französische, türkische oder armenische Firma den
sonstigen Erfordernissen des Handelsgesetzbuchs, so muß sie der Richter
als gültig anerkennen. Art. 26 Abs. 2 H.G.B. schreibt vor, daß
der Richter Ordnungsstrafen zu verhängen hat, wenn sich ein Kauf-
mann eitler ihm nach den Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs nicht
zustehenden Firma bedient. Eine nach den Bestimmungen des Handels-
gesetzbuchs gültige Firma muß auf Verlangen in das Handelsregister
eingetragen werden. Der Richter beurkundet etwas bereits Ge-
schehenes, die gewählte Firma (Art. 19). Nirgends ist vorgeschrieben,
daß bei der Eintragung eine Aenderung der nach den Vorschriften
9 Behrend, Lehrbuch des Handelsrechts I. S. 73.
8) Dernburg, Lehrbuch des preuß. Privatrechts 1. Aust. Bd. 2 S. 746;
Behrend a. a. O. S. 253.

Waiting...

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

powered by Goobi viewer