Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 43 = 6.F. Jg. 3 (1899))

Dr. Staub, Kommentar zum Handelsgesetzbuch. 781
neue Handelsgesetzbuch, mit seinen vielen Abweichungen von dem bis-
herigen Handelsrecht so darzustellen, daß die Praris einen sicheren Führer
damit gewinnt. Ich bin überzeugt, daß der Vers, den Abschluß dieses
Werkes noch vor dem Beginn des Jahres 1900 erreicht.
Was mich besonders interessirt hat, und worauf ich gern weitere
Kreise aufmerksam machen möchte, ist die längere Einleitung (S. 1 bis
38), in welcher der Vers, eine Reihe von allgemeinen Fragen behandelt.
Er berichtet unter I über die Entstehungsgeschichte des neuen H.G.B.
und seine Gestalt. Er schließt mit der Aeußerung: „Das neue H.G.B.
stellt sich als eine wohlgelungene Verbesserung dar, was um so mehr zu
begrüßen ist, als es sich um eine Gelegenheitsreform, nicht um eine
Nothwendigkeitsreform gehandelt hat."
Unter II wird das Anwendungsgebiet des neuen H.G.B. erörtert.
Der Vers, erwähnt zunächst, daß dasselbe keine Vorschriften darüber ent-
hält, auf welche Art von Materien es Anwendung findet. Er führt
näher aus, daß in Handelssachen das B.G.B. nur insoweit Anwendung
findet, als nicht im neuen H.G.B. oder im Einführungsgesetz (Art. 2)
etwas Anderes bestimmt ist. Anlangend das zeitliche Anwendungsgebiet
bespricht der Verf. in Anm. 8 die Frage, nach welchem Rechte die am
1. Januar 1900 schwebenden Rechtsverhältnisse zu beurtheilen sind. Das
E.G. hat nur einige wenige spezielle Uebergangsvorschriften gegeben.
Der Vers, will deshalb für die Uebergangszeit die Bestimmungen des
E.G. zum B.G.B. auch für das H.G.B. gelten lassen, und zwar nicht
bloß die früheren Rechtsvorschriften, sondern auch die für das schwebende
Verhältnis getroffenen rechtsgeschäftlichen Bestimmungen. Selbstver-
ständlich sind die Vorschriften des neuen Rechts, sofern sie einen exklu-
siven Karakter besitzen, maßgebend. Dazu rechnet der Verf. auch Be-
stimmungen des neuen Rechts, kraft deren Zustände beseitigt werden
sollen, welche gegen die guten Sitten oder gegen den Zweck des neuen
Gesetzes verstoßen würden (Art. 30 des E.G. zum B.G.B.). Zu diesen
in bestehende Verhältnisse mit rückwirkender Kraft eingreifenden Bestim-
mungen gehören nach Ansicht des Verf. die zahlreichen sozialpolitischen
Vorschriften des neuen H.G.B., z. B. die Vorschriften über die sittliche
und körperliche Wohlfahrt der Handlungsgehülfen (auch Gehaltszahlung
am Schluffe des Monats), über Zwangskündigungsfristen, über die Kon-
kurrenzklausel u. s. w.
Unter III werden die Rechtsquellen des Handelsrechts besprochen.
Dazu gehört in erster Reihe das H.G.B. mit denjenigen Rechtssätzen,
welche durch Auslegung desselben gewonnen werden. Ferner das B.G.B.
in der schon oben angedeuteten Beschränkung. Das Landesrecht kommt
als außerordentliche Rechtsquelle nur selten in Betracht (Art. 15 des
E.G. zum H.G.B.). Dagegen bleiben die übrigen Reichsgesetze als
Spez'.algesetze unberührt (Art. 2 das.).
Das Handelsgewohnheitsrecht wird im neuen H.G.B. (abweichend
von dem früheren Recht) nicht erwähnt. Daraus folgert der Verf.,
daß das neue H.G.B. es der Wissenschaft überläßt, ob das Handels-
gewohnheitsrecht überhaupt als Rechtsquelle anzuerkennen und mit wel-

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