Volltext: Kritische Zeitschrift für Staatsregierung und Gesetzgebung (H. 2 (1817))

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fee solidem itt jeder Hinsicht das eigenthümliche herr-
liche Wesen LeS königlichen Gesetzgebers in folgen-
den Worten aüsfpricht: -
' Ich will- daß das Gute überall, wo eS sich
- sindet, benutzt und das Rechte anerkannt werde;
daß daher die Commission überall ohne vorge-
faßte Meinungen zu Werke gehe, und mit al-
len dortigen Gerichtshöfen und rechtsgelehrten'
' Männern, sie mögen itt einen» Justitzamte ste-
hen oder nicht, wo sie nützliche und erfahrungü-
- reiche Mittheilung vermuthen zu können glaubt,
sich in Verbindung setze. Auch Institute und
Einrichtungen in der Justitz-Verwaltung, wel-
che aus der Lage der dortigen Verhältnisse als
uothwendig und überwiegend nützlich sich erge-
ben, sollen deshalb, weil sie sich nicht in dieser
Art in meinen übrigen Staaten finden, nicht
verworfen, sondern nur in eine-solche Züchtung
gebracht werden,' als sie der Zusammenhang
mit den Ganzen verträgt.
Hiernach ist es keinen Zweifel unterworfen, daß
kn den Rheinprovinzen an eine Wiederherstellung
her Patrimonia!-Gerichtsbarkeit, wohl nicht zu den-
ken ist, und zwar um so weniaer, als Dominia im
Sinne, der alten preußischen Provinzen dort nicht
mehr vorhanden sind, und das Lehnswefen mit al-
len seinen Abstufungen gründlich anfgehoben ist.
Es giebt daselbst schon längst kein Unterthänigkeits-
Verhältniß mehr-, dieser ganze Nexus ist dort un-
^bekannt, und Bauern im Sinne des allgemeinen
Landrechts sind nicht vorhanden, so wenig als be-
! '

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