Volltext: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 18 (1858))

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v. Gohren:
verlieren ihren Rechtsbestand und erlöschen durch ausdrückliche oder
stillschweigende Aufhebung der Partheien und wenn die Umstände
sich so wesentlich verändern, daß jetzt die getroffene Verfügung gar
nicht oder doch wesentlich anders gemacht worden seyn würde; ebenso
müssen sie auch aufhören mit dem Erlöschen derjenigen physischen
oder juristischen Person, welche durch sie zum Auöträgalrichter er-
nannt worden war 5-). (Dieser letztere Punkt kann namentlich jetzt
bewirken, daß einer Berufung auf gewillkürte Austräge, obgleich
diese von der Bundeögesetzgebung anerkannt sind, doch nicht statt-
gegeben werden kann, so z. B. wenn in einem zur Reichszeit ge-
schlossenen Vertrage die drei geistlichen Chursürsten oder bas Chur-
sürstencollegium überhaupt zu Austrägalrichtern ernannt worden
wären.) Gewillkürte Austräge finden sich übrigens zur Reichszeit
in großer Menge und es möge hier genügen, an einige der wich-
tigsten zu erinnern: so hatten die Chursürsten schon in dem be-
rühmten Churverein zu Rhense 1338, bestimmt, daß Zwistigkeiten
unter ihnen durch die Majorität der Stimmen entschieden werden
sollten^); 1424 bestimmten sie zuerst, daß die unter ihnen ent-
standenen Streitigkeiten a u s t r a g s weise zu entscheiden seien
und diese Bestimmung wurde in allen späteren Churvereinen wie-
derholt, z. B. 1558 und auch noch 1764. Eine ähnliche gewillkürte
Austrägalinstauz bestand auch unter den reichsgräflichen Collegien
durch den allgemeinen Grafenverein von 1738, unter den Reichs-
städten (bei denen sie jedoch später aufhörte), und besonders auch
unter der Reichöritterschaft (doch auch hier kam sie später theilweise
ab) Eine große Anzahl Beispiele gewillkürter Auöträgalin-
stanzen, die entweder zwischen mehreren Familien oder einer Fa-
milie unter sich bestanden, finden sich angeführt bei Pfeffingen 1. c.
S. 505—522, Repertor. S. 388—396.
III. Pr i v ile g i r t e Austräge endlich sind vom Kaiser
durch spezielle gesetzliche Dispositionen (Privilegien) gewissen Reichs-
ständen gegebene Austrägalinstanzen; ihnen stehen gleich die etwa
auf unvordenklicher Verjährung beruhenden Austrägalberechtigungen.

58) Malblnnk a. a. O. Nr. 3. — Heffter a. a. O. S. 212.
59) Pfeffinger 1. c. S. 510.
60) Eichhorn deutsche Staats- u. R.Gesch. III. Bd. S. 335.
61) Malblank a. a. Ö. §. 109.

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