Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 9 (1899))

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Urheberrecht, Sammelwerk, Texte.

Nachdrucks und beantragt zugleich Einziehung der vorräthigen Nachdrucksexemplare
sowie der zur widerrechtlichen Vervielfältigung ausschließlich bestimmten Vorrichtungen.
Das Landgericht hat unter Ermäßigung des Ersatzbetrages auf 150 Jt
nach den Anträgen des Klägers erkannt, indem es davon ausgeht, daß dem Buche
der Beklagten zwar die Eigenschaft einer zu einem eigenthümlichen litterarischen
Zwecke veranstalteten Sammlung im Sinne von § 7 a des Gesetzes vom 11. Juni
1870 nicht abzusprechen sei, daß es sich aber um musikalische Kompositionen handle,
bei welchen nach § 48 des Gesetzes zum Abdruck des Textes ohne Musik die
Einwilligung des Klägers erforderlich gewesen wäre.
Die Berufung des Beklagten wurde zurückgewicsen aus folgenden Gründen:
Der vorigen Instanz wird in der Annahme beizupflichten sein, daß die
Couplets und Scenen, deren widerrechtlicher Nachdruck den Beklagten schuldgegeben
wird, zu ihrer vollen Wirkung in dem für sie bestimmten Zuhörerkreise musi-
kalischen Vortrag erfordern. Fraglich erscheint aber, ob deshalb von ihren Texten
gesagt werden könne, daß sie „nur für den Zweck der Komposition Bedeutung
haben" (§ 48 des Gesetzes vom 11. Juni 1870). Für die Parodie „der erste
Schnee" ist die Frage wohl mit Sicherheit zu verneinen.
Es wird näher ausgeführt, daß dieses Couplets ohne eigene Musik er-
schienen und daß hinsichtlich der Musikbegleitung nur auf die Musik zu einem
gleichnamigen Couplets verwiesen ist.
Von einer endgültigen Beantwortung dieser Frage kann jedoch abgesehen
werden. Es erscheint nicht zutreffend, wenn das angcfochtene Urtheil annimmt,
daß ihre Bejahung schon zu Gunsten des Klägers den Ausschlag gebe. DaS Ver-
hältniß zwischen Text und Musik ist nicht derart zu denken, daß das aus ihnen
bestehende Ganze den Gegenstand eines besonderen musikalischen Urheberrechts
bilde, welches dem Texte durch die Spezialbestimmung in § 48 Abs. 3 des Ge-
setzes unabhängig von den Beschränkungen des literarischen Urheberrechts schlecht-
hin Schutz gegen Nachdruck verleihe. Die Bedeutung des § 48 liegt auf anderein
Gebiete. Er will im Interesse der freien Entwickelung der Tonkunst und einer
das geistige Leben der Nation fördernden Wechselwirkung zwischen Dichtung und
Musik die Benutzung bereits veröffentlichten Schriftwerke als Text zu musikalischen
Kompositionen, sofern der Text in Verbindung mit der Musik abgedruckt
wird, gestatten und versagt dieses Recht nur insoweit, als es sich um eigens zu
Kompositionszwecken verfaßte Texte handelt, deren Ergänzung zum musikalischen
Gesammtkunstwerke dem Urheber Vorbehalten bleiben soll, weil der Dichter hier
geradezu für den Komponisten arbeitet, es also billig erscheint, daß er sich den
Komponisten aussuchen und von ihm Gegenleistungen fordern darf.
(vergl. Schuster, das Urheberrecht der Tonkunst S. 256).
Eine weilergehende Begünstigung wird aber dem Verfasser solcher Texte nicht ein-
geräumt; der Text bleibt ein Schriftwerk im Sinne der §§ 1 flg. des Gesetzes,
mag er bereits zur Unterlage musikalischer Komposition geworden sein oder ihrer

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